Beitrag von Teresa Völker

+++𝐃𝐞𝐛𝐚𝐭𝐭𝐞𝐧𝐫ä𝐮𝐦𝐞 𝐰𝐞𝐢𝐭𝐞𝐧+++ Vor drei Jahren veröffentlichte das Institut für Demoskopie #Allensbach eine Umfrage zur #Meinungsfreiheit in Deutschland: Weniger als die Hälfte der Befragten vertrat demzufolge die Auffassung, die eigene Meinung frei äußern zu können. Vor allem über „heikle Themen“ könne nicht offen gesprochen werden: Islam und Migration ebenso wie gegenderte Sprache, die schon im Juni 2021 auf breite Ablehnung stieß. Die Allensbach-Umfrage war ein #Alarmsignal für die politische Öffentlichkeit, #Debattenräume zu erweitern, und für die demokratischen Parteien, Positionen zu adressieren, die von einem medial vorherrschenden grün-linken #Narrativ abweichen. Das ist jedoch nicht geschehen. Stattdessen werden Meinungen schnell als „rechts“ etikettiert, um sie zu delegitimieren und aus der öffentlichen #Debatte auszuschließen. Demokratische Integration erfordert die öffentliche Artikulation und die politische #Repräsentation aller demokratisch legitimen Positionen. Daher fragte die Denkfabrik R21 bereits im Juli des vergangenen Jahres: Was sind legitime rechte Positionen, denen die #Debattenräume wieder geöffnet werden müssen – und wo verlaufen die „roten Linien“ zu einer illegitimen und undemokratischen Rechten? 👇 Neugierig geworden? Den Link zur ganzen Diskussion findet Ihr in unseren Kommentaren! Wir sind gespannt auf eure Meinungen zum Thema! Dr. Kristina Schröder Dr. Harald Mosler Natalie Mekelburger Martin Wiesmann Marie-Christine Ostermann Dr. Joerg Hackeschmidt Susanne Schröter Ahmad Mansour Caroline Emmer De Albuquerque Green, PhD Jan F. Kallmorgen Jan-Peter P. (JP) Schacht Eric Gujer Karl-Heinz Paqué Wolfram von Fritsch Martin Hagen Danny Pichottka Alice Katharina Klinkhammer Nils Hesse

"Hass ist keine Meinung!" Das war ein wichtiges Statement von Alexandra Geese und Martin Heyer in ihrem gestrigen Webinar "Hass und Hetze erfolgreich kontern", aus dem ich sehr viele Anregungen mitgenommen habe. Alexandra Geese ist Digitalpolitikerin von The Greens/EFA in the European Parliament. Auf ihrer Website nimmt sie Stellung zu diesem Thema: #Hass und #Hetze sind ein politisches Instrument im Netz, um progressive Stimmen mundtot zu machen. Oft kommen Hass-Postings aus dem rechten Spektrum. Wenige Accounts mit hoher Reichweite und koordinierte Netzwerke verzerren die gesellschaftliche Debatte. Das zerstört unsere #Demokratie.   Als Digitalpolitikerin der Grünen Europafraktion habe ich das #DigitaleDiensteGesetz verhandelt, das ab 2024 gilt und digitale Plattformen in ganz #Europa reguliert. Mit diesem #Grundgesetz fürs Internet haben wir einen globalen Standard geschaffen, der Meinungsfreiheit online sicherstellt, Überwachung beschränkt und die entscheidende Grundlage für den Kampf gegen #Hasskommentare, #Desinformation und #Verschwörungsideologien legt."   Damit ihr wisst, wie ihr euch wehren könnt, hat Alexandra eine Anleitung erstellt, die ihr hier als #Checkliste runterladen könnt: https://lnkd.in/eDzrAfb9 #Demokratie #Hass #Hetze #DigitaleDiensteGesetz #Internet #Netzwerke

Vorgestellt am 13.11.2024: Leipziger Autoritarismus-Studie 2024 Die Autoritarismus-Studie zeigt einen Anstieg der rechtsextremen Einstellung in Deutschland. Das zweite Kapitel stellt die zentralen Ergebnisse der diesjährigen Befragung vor und vergleicht sie mit vorherigen Erhebungen. ➤ Zum Download der Leipziger Autoritarismus-Studie 2024 Auszug aus der Zusammenfassung: „Auch im Jahr 2024 sind zentrale Elemente der extrem-rechten Ideologie in der Bevölkerung weit verbreitet. Wir müssen sogar eine deutliche Verschlechterung auf allen Dimensionen der rechtsextremen Einstellung feststellen. Mit der Ausländerfeindlichkeit und dem Antisemitismus betrifft dies in Westdeutschland vor allem jene Elemente des rechtsextremen Weltbilds, die sich als Ressentiments gegen Menschen richten. Diese Entwicklung wird auch bei den anderen Abwertungsformen deutlich: Die Gefahr für die Demokratie geht von den Ressentiments aus, für die eine Gruppenidentität die Scheidelinie ist.“

𝗘𝗿𝗳𝗼𝗹𝗴𝗲 𝗴𝗲𝗴𝗲𝗻 𝗱𝗶𝗲 𝗔𝗳?𝗗: 𝗘𝗶𝗻 𝗠𝘂𝘁𝗺𝗮𝗰𝗵-𝗣𝗼𝘀𝘁 In letzter Zeit gibt es viele positive Entwicklungen im Kampf gegen die Af?D. Hier einige Erfolge, die Mut machen: Am 15.06.2024 verhinderten etwa 500 Demonstranten in Münster ein geplantes Treffen der Af?D-Jugendorganisation "Junge Alternative". Die friedlichen Proteste führten zur Absage der Veranstaltung – YES!!! Ein juristischer Erfolg gelang am 18.06.2024 in Dresden: Das Verwaltungsgericht entschied, dass ein Af?D-Kandidat wegen extremistischer Äußerungen von der Kommunalwahl ausgeschlossen bleibt. Dies ist ein bedeutender Sieg für demokratische Werte. In Essen formierte sich ein breites Bündnis aus über 200 Organisationen, um am 22.06.2024 gegen den Af?D-Bundesparteitag zu demonstrieren. Die große Unterstützung zeigt, wie viele Menschen sich gegen die Verbreitung von Hass und Intoleranz stellen. Eine Social-Media-Kampagne, initiiert von Jugendlichen, erreichte in der Woche vom 10.06. bis 16.06.2024 über 5 Millionen Nutzer auf TikTok und Instagram. Diese Aufklärungskampagne gegen Af?D-Propaganda fördert demokratische Werte und sensibilisiert für rechtsextreme Inhalte. Ein starkes Signal sendete auch der Stadtrat von Frankfurt (Oder), der am 20.06.2024 einstimmig beschloss, keine städtischen Räumlichkeiten mehr an die Af?D zu vermieten. Dies zeigt, dass es möglich ist, klare Positionen gegen die Normalisierung rechtsextremer Positionen zu beziehen. Diese Erfolge zeigen, dass Engagement und Zusammenhalt wirken. Also, weiter geht's! Gemeinsam  gegen Hass und für unsere demokratischen Werte! #FreedomIsNotForFree #AfDParteiverbotPrüfen #JetztErstRecht denn #NieWiederIstJetzt Mein Einsatz für #Demokratie und Freiheit ist eine Herzensangelegenheit. Deswegen bitte ich um euere Unterstützung, um Bewusstsein zu schaffen und Wissen zu verbreiten. 𝗠𝗮𝗰𝗵𝘁 𝗱𝗶𝗲𝘀𝗲𝗻 𝗕𝗲𝗶𝘁𝗿𝗮𝗴 𝘀𝗶𝗰𝗵𝘁𝗯𝗮𝗿! Bitte, kommentiert, reagiert, interagiert. Teilt den Beitrag/Link. Ich bin Patricia Hinsen-Rind, CEO der Englisch nach Maß GmbH und schreibe über Bildung und Gesellschaft. Mehr Wissen? Aktiviere die 🔔 auf meinem Profil. Vernetze dich gern mit mir - das geht unter mehr.

#AutoritarismusStudie 2024 - Ich nahm mir die Zeit mich damit auseinanderzusetzen. Wie viele, wurde ich vor wenigen Tage auf die Studie aufmerksam. Ich wollte mir die Zeit nehmen und meinen eigenen Blick auf die Ergebnisse gewinnen. Die Ergebnisse der Leipziger #AutoritarismusStudie 2024 haben mich tief erschüttert, denn für mich liefert die #Studie einen besorgniserregenden Blick auf Ausländerfeindlichkeit in Deutschland und die Notwendigkeit des Widerstands. Besonders alarmierend ist die weit verbreitete #Ausländerfeindlichkeit, die in unserer #Gesellschaft immer noch präsent ist. Eine zentrale Aussage aus der Studie bringt es auf den Punkt: „Zwar hat die Verbreitung der rechtsextremen Einstellung nicht in dem Maße zugenommen, wie die Wahlerfolge der extrem-rechten AfD hätten vermuten lassen. Dennoch existiert mit der AfD eine Partei, die den in der Gesellschaft vorhandenen destruktiv-aggressiven Wünschen ein Politikangebot macht.” Diese Worte verdeutlichen, wie die AFD es geschafft hat, sich auf die Ressentiments in der Gesellschaft zu stützen und neue Wählerschichten anzusprechen. Es ist erschreckend zu sehen, wie diese Partei die Wut gegen Migranten, Juden, Homosexuelle und andere Minderheiten noch weiter schürt und legitimiert. Die Studie zeigt auch, dass die Zufriedenheit mit der #Demokratie in #Deutschland abnimmt, insbesondere in den ostdeutschen Bundesländern, wo die Unzufriedenheit auf dem niedrigsten Stand seit 2006 ist. Diese #Demokratieverdrossenheit ist ein fruchtbarer Boden für populistische und rechtsextreme Strömungen. Zudem hat die Zustimmung zu ausländerfeindlichen Aussagen im Westen zugenommen und nähert sich den Einstellungen im Osten an. Was mich besonders wütend macht, ist der öffentliche Diskurs, der oft von denen dominiert wird, die Ängste und Unsicherheiten schüren. Ich möchte nicht zulassen, dass wir diesen Stimmen die Bühne überlassen. Deshalb werde ich mich sowohl privat als auch auf sozialen Medien aktiv gegen diese Tendenzen positionieren. Dazu gehört auch ein klares #Statement gegen die AfD: Wir müssen uns gemeinsam für eine offene und tolerante Gesellschaft einsetzen. Der Anstieg von #Antisemitismus, #Sexismus und anderen diskriminierenden Einstellungen ist alarmierend und erfordert unser entschlossenes Handeln. Es ist an der Zeit, den #Hass und die #Intoleranz nicht nur zu benennen, sondern aktiv dagegen vorzugehen. Wir müssen den populistischen Narrativen entgegenwirken, die unsere Gesellschaft spalten. Lasst uns für eine Zukunft eintreten, in der Vielfalt und Respekt an erster Stelle stehen! #noafd https://lnkd.in/eVUDz4hY

Wer verstehen möchte, warum Digital und AI Literacy so eine große Bedeutung für eine funktionierende Demokratie haben, wird in dieser Studie fündig. Nur ein kurzer Auszug:   - 81% der Befragten sehen Desinformation als ein reales Problem an, welches eine Gefahr für das gesellschaftliche Zusammenleben und die Demokratie darstellt   - 70 % der Befragten in Deutschland meinen aber auch, dass Desinformation nur ein Problem für andere Menschen darstelle und nur 16% sehen ein Risiko für sich selbst 🙄   - 72 Prozent der AfD-Wähler:innen glauben, dass die Bundesregierung Desinformationen häufig verbreitet um damit von Skandalen und politischer Unfähigkeit abzulenken   - 4 Prozent der AfD-Wähler:innen glauben, dass Desinformationen verstärkt aus dem politischen Lager kommen, das dem rechten Rand zuzuordnen ist   In Excel kommt an dieser Stelle dann immer die Warnung "Zirkelbezug" #literacy #cdr #responsibleai #demokratie #digitalliteracy #ailiteracy

Rechtsextremistisches Personenpotential erhöht sich weiter Eigene Recherche https://lnkd.in/e3nCa6MS Zitat - Zahlen und Fakten Bundesamt für Verfassungsschutz 2024 (Link zur Veröffentlichung siehe oben): "Das rechtsextremistische Personenpotenzial ist nach Abzug von Mehrfachmitgliedschaften im Jahr 2023 mit 40.600 Personen gegenüber dem Jahr 2022 (38.800) um 1.800 Personen angestiegen. Das Personenpotenzial der gewaltorientierten Rechtsextremisten hat sich mit rund 14.500 Personen gegenüber den Vorjahren erneut erhöht." Meine Meinung (Objektivierung keine Relativierung): Wenn wir schon die innere Sicherheit, den Antisemitismus und die Migrationspolitik zu einem der Hauptthemen der politisch-populistischen Diskussion auf LI machen, sollten diese Zahlen uns auch nicht unberührt lassen. MdB um Stellungnahme Manuel Ostermann, Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), Heiko Teggatz, Per E-Mail an BMI, LMI NRW, Polizeibeauftragter des Bundes, Ausländerbeauftragte des Bundes,

"Was funkt die vierte Gewalt?" ist Ausgangsfrage bei den Tutzinger Radiotagen an der Akademie für Politische Bildung, zu denen ich es dieses Jahr erstmals (endlich) geschafft habe). Timo Fratz hat im Jahresrückblick das Bild einer Gesellschaft in Aufruhr gezeichnet – vom 7. Oktober, über Bauernproteste, das quasi alles übertönende Thema Migration bis zu anstehenden Wahlen mit erwartbarem Rechtsruck. Birte Förster von der Uni Bielefeld hat darauf mit geschichtswissenschaftlicher Perspektive geantwortet. Wenn Rechtsextremismus hör- und sagbar wird, Angst und Ausgrenzung vorherrschen, über "ethnische" Staatszugehörigkeit diskutiert wird und politische Akteure keine positiven Zukunftsvisionen anbieten, dann nutzen Fakten nichts (mehr). Die vierte Gewalt durchzieht dadurch (und auch durch digitale Medien) ein Wandel, und umso klarer spricht die Historikern sich für einen Journalismus aus, der die wehrhafte Demokratie stärkt. Zum Beispiel dadurch, rechtsextreme Parteien im Programminhalt nicht gleichberechtigt zu behandeln (im Publikum regte sich da Widerstand, der Rundfunk-Staatsvertrag verbietet das offenbar) oder mehr zu paraphrasieren, anstatt menschenfeindliche O-Töne zu spielen. #sketchnotes

#NEORELIGIÖSE KULTURKRITIK Ich kann mich immer noch NICHT mit dem Dasein #reaktionärer Zivilisations-Saboteure abfinden, die ich "im Kern" für zum "Satanismus" neigende Religions-Fundamentalisten halte: Man müsste ihr selbstbezügliches "Moral-Korsett" zugunsten LEBENS-FREUNDLICHERER Auffassungen "etwas lockern", ohne aber in einen möglicherweise akontextuellen Relativismus zu verfallen, der diese unsägliche Dynamik erst auslöste. ---- Reformvorschläge ---- Die sozialen Emotionen müssten im Rahmen von sozialverträglichen Reformprogrammen edukativ und medizinisch, auch wenn es schwerfällt, entlang einer Neu-Integration der Gerechtigkeits-Konzeption ausgerichtet werden, die langfristig zu ANHALTENDEN #Angriffsverboten führen soll, die ich persönlich für objektiv am zivilisierendsten halte. Aber all das kann nicht "von heute auf morgen" erfolgen, weil universelle MARKTBEFÄHIGUNGEN dazu erst die Vorbedingung wären.