Beitrag von Patricia Hinsen-Rind

Die 3,5% Regel wirkt! 💪 Das wichtigste Instrument der Populisten und Extremisten ist die Desinformation. Deren Verbreitung funktioniert in Krisenzeiten besonders gut, weil dann viele Menschen ohnehin schon verunsichert sind. So konnte die A*D ihre Popularität zunehmend steigern. Mit ihren Deportationsfantasien hat sie jedoch total überzogen und ist seither in einem Abwärtstrend. Die angeblich schweigende Mehrheit schweigt nicht mehr, sondern ist auf die Straßen gegangen, insgesamt mehr als 4 Millionen. #wirsindmehr Der Schwellenwert von 3,5 % der Bevölkerung wurde deutlich überschritten. Es gibt nämlich eine Regel, die besagt, dass ein Umschwenken in der Politik erreicht werden kann, wenn sich mindestens 3,5 % an einer Protestbewegung aktiv beteiligen. Die Proteste wirken! Die AfD ist verunsichert, zerstritten und macht Fehler, die aufgedeckt werden. Selbst Le Pen wendet sich von ihnen ab. Good News. 👍 Dies ist eine sehr erfreuliche Entwicklung, aber wir dürfen nicht nachlassen. Die A*D ist weiterhin eine große Gefahr für die Demokratie. #gehtwählen für die #Demokratie #niewiederistjetzt https://lnkd.in/epP5C6jR

𝐃𝐞𝐦𝐨𝐤𝐫𝐚𝐭𝐢𝐞 𝐢𝐧 𝐊𝐫𝐢𝐬𝐞𝐧𝐳𝐞𝐢𝐭𝐞𝐧 – 𝐝𝐢𝐞 𝐙𝐢𝐯𝐢𝐥𝐠𝐞𝐬𝐞𝐥𝐥𝐬𝐜𝐡𝐚𝐟𝐭 𝐛𝐥𝐞𝐢𝐛𝐭 𝐬𝐭𝐚𝐫𝐤! 💪 Die Demokratie hat schon bessere Tage gesehen. Doch wir dürfen nicht vergessen, dass die Zivilgesellschaft weiterhin unermüdlich für demokratische Werte kämpft. 🤝 Wie und wo sie dabei konkret ansetzt, haben wir im neuen Demokratie-Report zusammengefasst. Von der Bekämpfung von Desinformation bis zum Abbau von Diskriminierung – unsere Analyse zeigt fünf entscheidende Hebel für eine resilientere Demokratie. (Link in den Kommentaren 👇) 📢 Übrigens: Unsere aktuelle Ausschreibung des Wirkt-Siegels Demokratie konzentriert sich auf 2 dieser Ansätze: Desinformation entgegenwirken und Diskriminierung abbauen. Gemeinnützige Organisationen, die hier aktiv sind, können sich jetzt bewerben. #Demokratie #WirktSiegelDemokratie

Wie verfassungswürdig ist politischer Pluralismus in einer wehrhaften Demokratie? Ein (Nach-)Denkanstoß Im vorerst letzten Teil der Ringvorlesungsreihe „Demokratische Resilienz“ an der Akkon Hochschule für Humanwissenschaften diskutierte unser Gast von der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, Prof. Dr. Johannes Varwick (https://lnkd.in/dWUEyr3F), mit den Teilnehmenden über ein Pro & Contra AfD-Verbot. Ausgehend von der Kelsen-Löwenstein-Debatte, jede politische Meinung einerseits gleichermaßen zu achten, dadurch andererseits Demokratiefeinden Schlupflöcher als trojanisches Pferd anzubieten, kommt Prof. Dr. Varwick zu dem Konsens, dass die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Berliner Republik keinen Raum für Demokratiefeinde bieten darf und gleichzeitig ein Höchstmaß an Toleranz gegenüber politisch und weltanschaulich Andersdenkenden gefordert ist – auch wenn´s weh tut! Es scheint, als sei dies ein permanenter Selbstwiderspruch, den es auszuhalten gilt und der dennoch demokratisch-aktiv auf dem Boden des Grundgesetzes angegangen werden muss. Mag die AfD lt. der kommunalen Wahlergebnisse 2024 im Osten als Partei dominieren, so ist eine Partei doch nur so groß wie die Anzahl ihrer Wählenden – auch außerhalb des politischen Spektrums. In Sachsen-Anhalt erzielte die AfD mit 28,1% nun das höchste Ergebnis, doch wird übersehen, dass 71,9% die AfD dort NICHT gewählt haben! Dennoch: lt. infratest dimap gaben 82% der gesamten AfD-Wählenden an, dass ihnen innerparteiliche rechtsextreme Tendenzen egal seien, solange die richtigen Themen angesprochen würden. Ist dies ein Zeichen einer überlasteten Zivilgesellschaft und ist es nicht umso mehr unsere Aufgabe mit unserem Bürgersinn in einer wehrhaften Demokratie rechtsextreme Fehleinschätzungen in einem offenen Diskurs gemeinsam mit den Wählenden transparent freizulegen und zu entkräften? Egal, ob mit oder ohne ein Parteiverbot der AfD, die restlichen Volksparteien stehen nun umso mehr in der Verantwortung, den Dialog mit den AfD-Wählenden zu suchen, deren Wünsche, Bedürfnisse und Interessen ernsthaft aufzugreifen und verbindliche Alternativen (nicht nur für Deutschland!) für ein demokratisches Miteinander zu entwickeln. Besonderer Dank für die Organisation gilt Dr. habil. Matthias Lemke (https://matthiaslemke.com/) vom Studiengangteam der Studiengänge Management in der Gefahrenabwehr B.Sc. und Führung in der Gefahrenabwehr und im Krisenmanagement M.Sc. #Akkon, #DemokratischeResilienz, #ProundContra, #AfDParteiverbot

„Hand aufs Herz - Demokratie braucht Ehrlichkeit“: Lest, unterzeichnet und teilt unsere Erklärung: https://lnkd.in/e_vdCMY6 Es geht natürlich um #Klimaschutz, aber auch um die Verringerung der sozialen Ungleichheit. Die Erklärung bereitet uns auch auf unsere politische Arbeit im #euparlament vor. Was brauchst du von uns, damit wir deine Stimme bekommen?

💡Der Policy Brief zu Ausgabe Nr. 4 des Trendreports unserer Bundesarbeitsgemeinschaft »Gegen Hass im Netz« analysiert, wie der digitale Diskurs zum Umgang mit Rechtsextremismus strukturiert ist. Auf vier Seiten wird kondensiert zusammengefasst, welche Punkte der wissenschaftlichen Analysen für die Politik wichtig sind! In aller Kürze: 🔴 In den sozialen Medien wird emotional über den Umgang mit der AfD diskutiert, insbesondere die Frage nach einer inhaltlichen Anpassung erhitzt die Gemüter. 🔴 Der häufige Vorwurf, dass damit Rechtsextremismus normalisiert würde, bietet Potential für Zerwürfnisse in der politischen Mitte, die der AfD nutzen könnten. 🔴 Statt die Brandmauer überzustrapazieren, bedarf es einer kritischen Diskussion, warum viele Wähler*innen die Bindung an das Mitte-links-Spektrum verlieren. Jetzt den Policy Brief runterladen! 👇 https://lnkd.in/grkWycNd

Der 15. September ist internationaler Tag der #Demokratie! Dieser Tag ist Anlass die Demokratie zu feiern. Zu würdigen, dass sie gleiche Rechte für alle Bürger*innen, Meinungsfreiheit und den Schutz von Minderheiten ermöglicht. Die Gegenwart verdeutlicht jedoch auch, dass wir diese Errungenschaften nicht als Selbstverständlichkeit nehmen können. Demokratie ist auch kein starres Gebilde, welches als gegeben und abgeschlossen betrachtet werden kann. Sie erfährt erst Wirkung durch eine gelebte Praxis. Aushandlungen von Pluralität und Differenz sind grundlegende demokratische Praktiken. Das Zurückdrängen von Ungleichheitsverhältnissen (wie Antisemitismus, Rassismus, Sexismus…) und autoritären Tendenzen erfordert sowohl individuelle und kollektive Kraftanstrengungen als auch persönliche und gesellschaftliche Prozesse der Selbstreflexion. Demokratie muss erkämpft, kontinuierlich (re-)produziert und verteidigt werden. Lasst und gemeinsam für die Demokratie eintreten! #internationalerTagderDemokratie #15September 

#Demokratie ist (auch) Handarbeit! In letzter Zeit musste ich häufig an eine Veranstaltung denken, die im Jugendzentrum stattgefunden hat, in dem ich meinen Zivildienst absolviert habe. Eingeladen war ein alter Mann, der in Uruguay in den 1980er Jahren für die Wiederherstellung der Demokratie gekämpft hat. Dort hatte '73 das Militär die Macht übernommen. Der Mann war intensiv daran beteiligt, die Verfassung, die das Militär per Referendum durchsetzen wollte, zu verhindern und hat sich für eine Demokratisierung des Landes eingesetzt. Was mir so eindrücklich in Erinnerung geblieben ist: Er und seine MitstreiterInnen sind tagtäglich von Haus zu Haus gelaufen, um die NachbarInnen davon zu überzeugen, gegen die Militär-Verfassung zu stimmen. Die Demokratie zu verteidigen ist eben Handarbeit. Wir sind weit davon entfernt, in einer Militärdiktatur zu leben - das ist klar. Aber es ist genau diese Einstellung, die im Hinblick auf die kommenden #Wahlen auf Landes- Bundes- und EU-Ebene nötig ist. Zu sehr verlassen sich viele darauf, dass Demokratie gegeben ist. Demokratische Institutionen sind in D. zwar verfassungsrechtlich geschützt. Aber etwa in der Auseinandersetzung mit der #AfD reicht es nicht, darauf zu vertrauen, dass der Schutz ausreicht. Zu hoffen, ein Parteiverbot löse das Problem, wäre naiv. Auch hier ist demokratische Handarbeit nötig. Zahlreiche Engagierte bemühen sich täglich um die Demokratie. Und es ist toll, in einer Gesellschaft zu leben, in der man sich üblicherweise ohne neg Konsequenzen politisch engagieren kann. Gleichzeitig ist es leicht zuzuschauen, wie sich die verbliebenen aktiven Parteimitglieder abmühen, Plakate aufzuhängen o an Infoständen zu diskutieren. Aber jeder und jede von uns sollte sich an die eigene Nase fassen und sich fragen, ob nicht noch mehr hinsichtlich der Stärkung und Verteidigung der Demokratie drin ist. Demos gegen die AfD zu besuchen, ist ein guter Anfang. Aber mehr ist möglich, z. B.: 💪 Gerade bei den demokratischen Parteien in den ostdeutschen Bundesländern mangelt es oft an Ressourcen. Eine Spende an die Landesverbände der Partei(en) oder KandidatInnen, denen man zugeneigt ist, hilft, damit diese ihre Arbeit machen können. 💪 Die Mitgliedschaft in einer Partei ist oft nervig und herausfordernd, aber sie hilft auch, parteipolitische Strukturen zu stärken. Parteien übernehmen eben noch immer die Interessenaushandlung zwischen vielen, zum Teil lauten Interessengruppen. 💪 Parteien, Vereine oder Initiativen suchen händeringend Personen, die ihnen etwas Zeit zur Verfügung stellen, um die vielen guten Ideen, die es gibt, umzusetzen. 💪 Im Alltag hilft es, mit offenem Visier in politischen Diskussionen gehen und deutlich machen, wo Grenzen überschritten werden. Demokratie ist ja auch die Auseinandersetzung und das Aushandeln von richtig und falsch im Kleinen. Dafür müssen Räume geschaffen, bzw. aufgesucht werden (sagt Rainald Manthe). 💪 Vieles Weitere ist denkbar und nötig – ergänzt gerne weitere Ideen.

BSW und AfD wollen eine Herrschaft der Mehrheit. Minderheiten sind ihnen egal bis lästig und taugen höchstens als staatlich zur Verfügung gestellte Hass- und Sündenobjekte. Eine solche Herrschaft wäre immer noch eine Demokratie, aber in einer solchen Demokratie würde ich nicht leben wollen. Deshalb erschreckt es mich, wenn jetzt peu á peu Intellektuelle um die Ecke kommen, die vorsichtig anfangen, gegen Minderheitenschutz zu argumentieren unter dem Deckmantel, die Demokratie zu beschützen. Und diese technokratisch denkenden Männer finde auch treffende Argumente für ihre herzlose Zukunftsvisionen – nur kann man eben mit herzlosen Männern keinen vernünftigen Staat bauen. Wir brauchen dringend weiterhin starke Gerichte, die dafür sorgen, dass eben nicht nur die Meinung der Mehrheit die Geschicke Deutschlands bestimmt! https://lnkd.in/gvUtt7Zv

🚨𝗗𝗶𝗲 𝗔𝗳𝗗 𝘃𝗲𝗿𝗱𝗶𝗲𝗻𝘁 𝗻𝘂𝗿 𝗲𝗶𝗻𝗲 𝗔𝗻𝘁𝘄𝗼𝗿𝘁 🚨 Eigentlich bin ich kein Freund von politischen Statements auf dieser Plattform, aber die Wahlergebnisse heute Abend haben mich völlig desillusioniert, auch wenn sie zu erwarten waren🙈 Mit ihrem Aufstieg in Thüringen und Sachsen zeigt die AfD, dass sie nicht mehr wegzudenken ist. Brandenburg in drei Wochen, lässt schlimmes ahnen.🔥 Die AFD #Hetze und ihre extremistischen Ansichten tragen zur tiefen #Spaltung unserer Gesellschaft bei und gefährden die #Werte, die uns zusammenhalten. Wir müssen Antworten auf diese gesellschaftliche Spaltung finden! 𝟭. 𝗘𝗰𝗵𝘁𝗲 𝗗𝗶𝗮𝗹𝗼𝗴𝗲 𝗳ö𝗿𝗱𝗲𝗿𝗻 Lassen Sie uns Räume schaffen, in denen unterschiedliche Meinungen gehört werden können – ohne Hass, aber mit Respekt. 𝟮. 𝗕𝗶𝗹𝗱𝘂𝗻𝗴 𝘀𝘁ä𝗿𝗸𝗲𝗻: Aufklärung ist der Schlüssel! Wir müssen den Menschen die Gefahren von Extremismus und Hetze bewusst machen. 𝟯. 𝗚𝗲𝗺𝗲𝗶𝗻𝘀𝗰𝗵𝗮𝗳𝘁𝗲𝗻 𝘀𝘁ä𝗿𝗸𝗲𝗻: Wir müssen solidarisch zusammenstehen und aktiv gegen Spaltung und Ausgrenzung eintreten. 𝟰. 𝗣𝗼𝗹𝗶𝘁𝗶𝘀𝗰𝗵𝗲 𝗧𝗲𝗶𝗹𝗵𝗮𝗯𝗲: Jeder von uns kann einen Beitrag leisten. Engagieren Sie sich in politischen Initiativen, um ein starkes Zeichen gegen den Extremismus zu setzen! 𝗘𝘀 𝗶𝘀𝘁 𝗭𝗲𝗶𝘁, 𝗮𝗸𝘁𝗶𝘃 𝘇𝘂 𝘄𝗲𝗿𝗱𝗲𝗻 𝘂𝗻𝗱 𝘂𝗻𝘀𝗲𝗿𝗲 𝗦𝘁𝗶𝗺𝗺𝗲 𝘇𝘂 𝗲𝗿𝗵𝗲𝗯𝗲𝗻. 𝗚𝗲𝗺𝗲𝗶𝗻𝘀𝗮𝗺 𝗸ö𝗻𝗻𝗲𝗻 𝘄𝗶𝗿 𝗱𝗶𝗲 𝗗𝗲𝗺𝗼𝗸𝗿𝗮𝘁𝗶𝗲 𝘃𝗲𝗿𝘁𝗲𝗶𝗱𝗶𝗴𝗲𝗻 𝘂𝗻𝗱 𝗱𝗶𝗲 𝗦𝗽𝗮𝗹𝘁𝘂𝗻𝗴 ü𝗯𝗲𝗿𝘄𝗶𝗻𝗱𝗲𝗻!✊💪 #Demokratie #GesellschaftlicheSpaltung #HandelnJetzt

Da schrieb einer, dass die politische Gefahr ja von links käme und man so die Wahl der AfD im generellen quasi als wehrhafte Haltung logisch erklären kann und als Zivilcourage definieren darf. Was für ein Humbug! Grundsätzlich kommt jede Gefahr für die Demokratie von links UND von rechts! Und grundsätzlich zeugen die Wahlergebnisse im Osten nicht von „klarer Kante“, sondern von „hässlicher Fratze“. Das Problem, dass die „intellektuelle Linke“ über drei Parteien in den Parlamenten hinweg die eigene verfassungsfeindliche Klientel bewusst ignoriert und die „populistische Rechte“ für alles verantwortlich macht, führt zu Ignoranz gegenüber den tatsächlichen Probleme. Die woke Luft ist eben antifaschistisch und diese Haltung steht über den Dingen. Da verliert man schnell mal den Fokus. Aber die derzeitige parlamentarische Rechte und ihre öffentliche Wirkung insbesondere im Osten nicht als Gefahr für Demokratie, rechtsstaatliche Grundordnung und eine soziale Gesellschaft darzustellen und sie als „klare Kante“ zu definieren, ist exakt das, was eben „nie wieder“ passieren darf! Auch wenn dort nur 7% der Bevölkerung leben, diese Länder und auch der Bund dürfen aus Erkenntnis über falsche linke und sozialistische Gutmenschpolitik nicht versäumen den Feind jeder zivilisatorischen Gesellschaft zu deuten! Den Faschisten!!! Und wer Faschisten wählt zeigt keine Kante! Das ist weder ethisch, noch politisch wahr! Und auch keine Zivilcourage! Nur Angst und Hass, der zu mehr Leid führt! Faschismus ist, wie wir in Südamerika oder Asien sehen, natürlich auch links möglich. Mao war ein Faschist! Fakt! Auch Adi H war ein sozialistisch geprägter Soldat. Er führte eine n.-sozialistische Arbeiterpartei! Dieses Kapitel lässt die AfD direkt aus! Politische Haltung ist da nicht ansatzweise zu erkennen! Nicht mal elementar. Nur Hass, Missgunst, Neid, Frust und Rassismus! Was zum Faschismus fehlt ist die Gewaltbereitschaft und der „AnFührer“. Einen Kandidaten für letzteres hat man bereits. Und dessen Adjudanten tummeln sich bei Lanz und Co und nutzen jede Chance … Bei Gott, das als Zivilcourage oder Haltung zu beschreiben, ist bei aller berechtigten Kritik am woken linken Weltbild unserer Regierung schlicht: asozial! Foto: Rechter Aufmarsch in Dortmund! Nicht im Osten!