Beitrag von Werkstatt für digitale Bildung & Kommunikation gUG (haftungsbeschränkt)

75 Grundgesetz – keine Selbstverständlichkeit Das Grundgesetz hat seit seiner Verkündung 1949 75 Jahre lang Freiheit, Frieden und Demokratie in Deutschland ermöglicht. Es beginnt mit dem prägnanten Artikel eins: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Die Menschenwürde, die freie Persönlichkeitsentfaltung und der Gleichheitsgrundsatz (Artikel 1, 2 und 3) sind auch für einen gerechten Zugang zum Gesundheitswesen für alle Menschen entscheidend – unabhängig von ihrer Herkunft, ihrem Geschlecht oder ihrer Religion oder ihrer sexuellen Orientierung. Angesichts der Bedrohung durch Kriege und nationalistische sowie autokratische Bewegungen müssen die Verfassung und die damit verbundenen Werte besonders geschützt werden. Es gilt, wachsam zu bleiben und die Grundrechte und Freiheiten in einem demokratischen und rechtstaatlichen System zu verteidigen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des ÖGD setzten sich jeden Tag für diese Werte ein.

Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, das am 23. Mai 1949 in Kraft trat, schützt unsere Demokratie, unsere Freiheit und unseren Frieden. Artikel 2 Absatz 1 betont das individuelle Recht zur freien Entfaltung der Persönlichkeit. Doch wie gehen wir mit konkurrierenden Grundrechten um, z. B. der Religionsfreiheit? Wir müssen abwägen, Einschränkungen berücksichtigen und respektvoll diskutieren, um ein ausgewogenes Verständnis zu erreichen. Aus eigener Lebenserfahrung weiß ich, dass Erziehung und Prägungen, auch durch frühere Generationen, im Widerspruch zum Grundgesetz stehen können, durch dieses aber auch geschützt sind. Diese Widersprüche sind auszuhalten, aber auch zu debattieren. So manche Polarisierung hat hierin ihre Ursache. #Demokratie #Grundgesetz

Eins meiner wichtigsten Bücher im Regal: Das #Grundgesetz! Das GG feiert 75 Jahre 🇩🇪 - das #Herzstück unserer freiheitlichen Demokratie 🫶und ein Leitfaden, der mein Handeln und meine #politischenZiele prägt. Meine #Politik basiert auf den Werten #Freiheit, #Gleichheit und #Gerechtigkeit. Gemeinsam tragen wir die #Verantwortung, diese #Werte zu #leben und zu stärken. Gerade in diesen Zeiten wird es mir wieder oft bewusst, das gerade diese Werte keine Selbstverständlichkeit sind. Heute ist ein guter Tag noch stärker die Prinzipien des Grundgesetzes in unserem Alltag zu reflektieren und zu festigen. Es liegt noch viel Arbeit vor uns, um sicherzustellen, dass die Ziele und Rechte des Grundgesetzes gestärkt und gelebt werden💪. #Grundgesetz #Chancengleichheit #CDU #Dormagen 🇩🇪✨

Happy Birthday #Grundgesetz! 🎉 Unser Grundgesetz hat viele Krisen hinter sich, sorgt für Ordnung und Kontroversen. Jedoch ist eins klar: Ohne unsere Verfassung würde es unsere #Demokratie nicht geben. Denn 75 Jahre sind keine Selbstverständlichkeit. Deshalb müssen wir uns jeden Tag für eine wehrhafte Demokratie einsetzen! 📖 Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz verkündet, was den Grundstein für unsere demokratische Ordnung, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit bildet. Seit der #Wiedervereinigung ist das #GG unsere Verfassung für ganz Deutschland. Seitdem stellt das Grundgesetz fest, dass die #Einheit Deutschlands verwirklicht wurde und Demokratie die Basis unserer Gesellschaft ist. Es steht als Symbol für Toleranz, Vielfalt und den Schutz der Menschenrechte. Das Grundgesetz sichert allen Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland grundlegende Rechte und Freiheiten, unabhängig von Herkunft, Geschlecht oder Glauben. Was ist euer Lieblingsartikel? 🤔

#Ambiguitätstoleranz oder besser gesagt die Abwesenheit selbiger führt, nach meiner Wahrnehmung, zwangsläufig zu Spaltung und Frontenbildung. Wir berauben uns diverser #Lösungsoptionen und #Kooperationsmöglichkeiten, wenn wir erwarten, dass es immer nur eine Wahrheit gibt, wir konvergentes Denken voraussetzen und/oder in #Stereotypen denken. Dabei sind wir umgeben von #Mehrdeutigkeiten, die wir aushalten müssen. Denn nicht jeder, der für ein AfD-Verbot streitet, ist ein Beführworter der aktuellen Regierung und möchte die Demokratie aushöhlen. Genau wie nicht jeder Gegner eines Verbotes für die AfD ist und die Gefahr dieser Partei nicht sieht. Um nur ein Beispiel zu nennen. Abwertende und verächtlichmachende Kommentare - leider auch zunehmend bei LinkedIn - bringen niemand zusammen sondern sorgen nur für Hass. Es wäre gut, wenn alle die sich auf unser #Grundgesetz als Maß des Handelns einigen können, gemeinsam die Herausforferungen unserer Zeit bestreiten und sich nicht weiter von Nuancen auseinander dividieren lassen.

🇩🇪 75 Jahre #Grundgesetz: Wir sind in bester Verfassung. Schützen und verteidigen wir sie! ✋ Meinen Zugang zum ⚖ Grundgesetz fand ich während des Studiums. Als angehende Volkswirte besuchten meine Mitstudierenden und ich an der Kölner Uni eine Vorlesung zum Öffentlichen Recht. Während manche von ihnen abschätzig meinten, Öffentliches Recht sei wegen der Auslegungs- und Abwägungsbedürftigkeit „Laberrecht“, erwachte mein Interesse am Grundgesetz. Ich bekam im Laufe des Semesters eine Idee von der Perfektion und Weisheit, mit der die Mütter und Väter unserer Verfassung zu Werke gegangen sind, als sie das Grundgesetz im Parlamentarischen Rat auf den Weg brachten. ❗ #Demokratie, #Gewaltenteilung, #Republik, #Sozialstaat und #Bundesstaat sowie das #Rechtsstaatsprinzip waren allesamt von Anfang in im Grundgesetz angelegt.❗ Am Anfang des Grundgesetzes stehen jedoch nicht umsonst die #Menschenwürde und die Grundrechte. Dies ist nicht nur als Reaktion auf den Zivilisationsbruch der Nazi-Barbarei zu verstehen, sondern auch als Zeichen ungeheurer Weitsicht. Die #Grundrechte sind in ihrem Kern liberalstaatliche Abwehrrechte. Sie schützen in erster Linie die Bürger vor einem übergriffigen Staat und erst dann im Wege der Drittwirkung die Bürger voreinander. Das Thema „Grundrechte als Abwehrrechte“ hat nie seine Aktualität verloren. Der Staat kann Grundrechte in engen Grenzen und auf Basis der #Verfassungsprinzipien zwar einschränken, aber er kann sie den Bürgern nicht wegnehmen oder „zurückgeben“, wie einige Politiker und Kommentatoren während der Corona-Pandemie meinten. Ich hätte mir gewünscht, dass wir in diesen Jahren mehr auf unsere Grundrechte aufgepasst hätten. Dann wäre so manche Entscheidung nach sorgfältiger Abwägung vermutlich anders ausgefallen. Ebenso weise war und ist die Entscheidung für den #Föderalismus. Er führt dazu, dass zentripetale Kräfte im politischen System nur begrenzt wirken, weil Macht immer geteilte Macht ist. Jede wesentliche politische Bewegung hat somit nicht nur die Chance, in den Bundesländern und im Bund an der Regierung beteiligt zu sein, sondern wird auf diesem Weg auch in die staatliche Verantwortung eingebunden. Dieses Thema ist ebenfalls hochaktuell. Selbst wenn die AfD in einem oder mehreren Bundesländern Regierungsverantwortung bekäme, wäre dies kein Betriebsunfall der deutschen Demokratie, sondern das Ergebnis des politischen Wettbewerbs und damit schlicht und ergreifend das, was das Volk als oberster Souverän gewollt hat. Dann müsste die AfD den Beweis antreten, dass sie nicht nur opponieren, sondern auch regieren kann. Es ist mehr als fraglich, ob ihr das mit dem vorhandenen Personal gelingen würde, vom Programm ganz zu schweigen. Das Grundgesetz ist die 💯 beste #Verfassung, die wir jemals hatten. Aber es braucht Menschen, die sich für die Werte dieser Verfassung einsetzen. Deshalb engagiere ich mich in einer demokratischen Partei. Was tun Sie für das Grundgesetz? Foto: Shutterstock.

Wahlergebnis als "demokratisch" anerkennen - das fordern jetzt manche. Klingt erstmal plausibel. Aber: Was wir "Demokratie" nennen, besteht nicht einfach nur im "Mehrheitsentscheid". Das könnte nämlich eine "Diktatur der Mehrheit" werden. Genau sowas will die Afder-Partei. Unsere Demokratie ist untrennbar verbunden mit Rechtsstaat, Gewaltenteilung, Sozialstaat und vor allem mit Grundrechten (Menschenrechten). Daraus folgen Minderheitenschutz sowie individuelle Rechte, die auch per Mehrheitsentscheid nicht eingeschränkt werden dürfen. All das steht es in unserer Verfassung. Nebenbei: Das Grundgesetz ist 1948/49 durch und durch antifaschistisch formuliert worden. Diese Verbindung erklärt, warum bei uns auch Mehrheitsentscheidungen unzulässig sein können: Wenn sie gegen die anderen Verfassungswerte verstoßen. Wir haben Demokratie, aber keine Diktatur der Mehrheit. Großes Afder-Missverständnis. #niewiederistjetzt

🤼♂️Chancengleichheit im politischen Wettbewerb! 🥊   „Durlach leuchtet für Demokratie“ 💡 und der VGH Baden-Württemberg für das Recht auf Chancengleichheit ⚖️   Die von einigen Parteien organisierte Veranstaltung „Durlach leuchtet für Demokratie“ hätte von der Stadt Karlsruhe nur unterstützt werden dürfen, wenn auch andere Parteien in diese Unterstützung eingebunden worden wären. ☝️ Damit hat die zweite Instanz das VG Karlsruhe korrigiert.   Parteien oder sonstige Akteure im politischen Wettbewerb können sich auf das Recht auf #Chancengleichheit berufen. Das umfasst das gesamte Vorfeld der Wahlen und damit auch die Teilnahme am ständigen Prozess der politischen Meinungs- und Willensbildung. 👬 Der Grundsatz der gleichen #Wettbewerbschancen untersagt der öffentlichen Gewalt jede unterschiedliche Behandlung der Wahlbewerber, durch die deren Chancengleichheit verändert werden kann (sofern sie sich nicht durch einen besonderen zwingenden Grund rechtfertigen lässt). Die Möglichkeit, auf einen #Willensbildungsprozess einzuwirken darf deshalb nicht vorenthalten werden. Auch Parteien, die nicht Träger einer Veranstaltung wie „Durlach leuchtet für Demokratie“ sind, muss ein Hoheitsträger dann, wenn er diese Veranstaltung unterstützt, einbinden – oder er muss eben jegliche Unterstützung sein lassen 🤷   Beschluss des VGH Baden-Württemberg: https://lnkd.in/eTvzQrNq   #CaemmererLenz #CL #LC #Karlsruhe #Eurojuris #Rechtsanwälte #ÖffentlichesRecht #Kommunen #Wahlen #Demokratie #Freiheit

Leider gibt es in unserer Gesellschaft immer noch starke rechte Tendenzen und auch rechte Parteien wie die AfD. Und es ist wohl auch wieder schlimmer geworden. Es ist in meinen Augen toll, dass jetzt tausende Menschen auf die Straße gehen für die Demokratie und gegen Rechts! Hier eine KOLUMNE von mir zum Thema: https://lnkd.in/ewXRXAyE

“Achtung, das hier ist eine Liebeserklärung an die deutsche Verfassung”. So beginnt das Geleitwort von Jagoda Marinic in “Das Grundgesetz - verständlich erklärt” von Alexander Thiele im Reclam Verlag. Nun lösen diese gelben Heftchen bei den meisten ebensowenig Liebesschwüre aus wie Gesetzestexte. Ein Lesevergnügen sind sie ja selten, was Inhalt oder Druckqualität angeht. Dennoch sollten wir alle dem Grundgesetz viel mehr Beachtung, und ja, warum nicht Liebe schenken! Allermindestens heute, an dem Tag, an dem es vor 75 Jahren erlassen wurde. Denn ohne es wären wir: NICHTS. Wir hätten keine Grundrechte, keine demokratischen Freiheiten, keine Handhabe um Diskriminierung und Willkür entgegenzutreten, keine politische Teilhabe. Ein paar Basics, quasi ein 1,2,3: Mit Artikel 1 stellt das Grundgesetz stellt die Würde des Menschen über alles andere; dies gilt für JEDEN Menschen und ist schlicht an das Mensch-Sein geknüpft. Artikel 20a stellt eine vorausschauende Verantwortung auch für KÜNFTIGE Generationen her. Und Artikel 3 fordert nicht nur die Gleichberechtigung sondern die TATSÄCHLICHE DURCHSETZUNG der Gleichberechtigung. Ist das alles gerade pefekt umgesetzt? Nein - und genau deshalb gibt uns das Grundgesetz die Mittel an die Hand, unsere Gesellschaft gerecht und demokratisch zu gestalten. Und erlaubt uns sogar Kritik und Gegenmeinungen, weil diese zum demokratischen Diskurs gehören. Es besagt allerdings, dass Gewalt und Verletzungen der Menschenwürde ausserhalb dieses demokratischen Diskurses liegen. Deshalb ist der 75. Jahrestag des Grundgesetzes, der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland, ein Grund zu feiern. Und ein Grund, sich dieses Ding mal genauer anzuschauen, zum Beispiel in der hier vorgestellten Form mit verständlichen Erklärungen und Liebeserklärung. Und dann daran mitzuarbeiten, dass wir auf seiner Grundlage unsere Gesellschaft zum Besseren gestalten. Denn: wir brauchen das Grundgesetz. Und das Grundgesetz braucht uns! Als Bürgerinnen und Bürger, die es hochhalten und unsere Demokratie aktiv erhalten. Passives Zuschauen reicht nicht. Eine nächste Möglichkeit der aktiven Teilnahme an unserer Demokratie sind übrigens die anstehende EU-Wahl sowie die Landtags- und Kommunalwahlen in einigen Regionen. Geht wählen, quasi als Geburtstagsgeschenk an unsere Demokratie! Mein Dank für diesen Buchtipp geht übrigens an Geraldine Schroeder #Grundgesetz #GG #Verfassung #Demokratie