Beitrag von Deutsche Telekom

75 Grundgesetz – keine Selbstverständlichkeit Das Grundgesetz hat seit seiner Verkündung 1949 75 Jahre lang Freiheit, Frieden und Demokratie in Deutschland ermöglicht. Es beginnt mit dem prägnanten Artikel eins: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Die Menschenwürde, die freie Persönlichkeitsentfaltung und der Gleichheitsgrundsatz (Artikel 1, 2 und 3) sind auch für einen gerechten Zugang zum Gesundheitswesen für alle Menschen entscheidend – unabhängig von ihrer Herkunft, ihrem Geschlecht oder ihrer Religion oder ihrer sexuellen Orientierung. Angesichts der Bedrohung durch Kriege und nationalistische sowie autokratische Bewegungen müssen die Verfassung und die damit verbundenen Werte besonders geschützt werden. Es gilt, wachsam zu bleiben und die Grundrechte und Freiheiten in einem demokratischen und rechtstaatlichen System zu verteidigen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des ÖGD setzten sich jeden Tag für diese Werte ein.

Zitat: "Zur staatlichen Bekämpfung völlig legaler Äußerungen setzen Paus, Faeser und Haldenwang auf ein umfangreiches Aktionspaket. Hierzu zählen die vom Bundesfamilienministerium errichteten "Kompetenznetzwerke zur Demokratieförderung, Vielfaltgestaltung und Extremismusprävention". Gemeint ist damit die steuerfinanzierte Vernetzung verschiedenster Akteure der sogenannten Zivilgesellschaft im Rahmen eines Bundesprogramms mit dem hochtrabenden Titel: "Demokratie leben!" Allein im vergangenen Jahr wurde das Programm mit 182 Mio. Euro staatlich gefördert." Meinung: Wie soll man diese Feinde der #Demokratie bekämpfen? Abwählen oder auf die Straße gehen? https://lnkd.in/d2a58Y55

Das Grundgesetz verteidigen. Hass und Hetze sind mit unseren Werten nicht vereinbar Warum öffentliche Positionen für das Grundgesetz so wichtig sind Heute feiern wir 75 Jahre Grundgesetz, das entscheidend zum erfolgreichen Aufbau unseres Landes mit Demokratie, Frieden und einem beachtlichen Wohlstand beigetragen hat. Gegenwärtig wird vieles davon gefährdet. Artikel 1 des Grundgesetzes „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ wird durch Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus in Frage gestellt. 75 Jahre Grundgesetz sind eine Chance, an die großen Errungenschaften unserer Verfassung zu erinnern und die Werte unseres Grundgesetzes zu festigen. Wir regen zu diesem Anlass an, dass aus möglichst vielen Lebensbereichen Erklärungen veröffentlicht werden, die sich zum Grundgesetz und seinen Werten äußern. Damit kann zur Stärkung der Demokratie und zur Schwächung von rassistischen, antisemitischen und rechtsextremistischen Einstellungen beigetragen werden. Wir hoffen, dass dadurch unsere Demokratie gefestigt und zum Abbau von Rassismus und Antisemitismus beigetragen wird. Wir hoffen auch, dass sich dieses Engagement bis zur Europawahl am 9. Juni auswirkt.

#Rechtsstaat versus #Extremismus. Wir müssen reden: Der Vorstand des #BerlinerAnwaltsvereins kündigt Veranstaltung zum Thema „Rechtsstaat versus Extremismus“ an. Wir sind als Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte eine wesentliche Säule der #Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland. Wir sind zudem wichtige Kommunikatoren gegenüber der Bevölkerung in Fragen der Rechtsstaatlichkeit. Ohne #Rechtsanwältinnen und #Rechtsanwälte gibt es keinen Rechtsstaat, und ohne Rechtsstaat gibt es keine freie und unabhängige Advokatur. Es ist daher unsere Aufgabe, die freiheitlich-demokratische Grundordnung des Grundgesetzes jederzeit zu stützen und zu stärken. Wir als Vorstand des Berliner Anwaltsvereins sprechen uns entschieden gegen jegliche extremistischen Bestrebungen, die die wesentlichen Werte des Grundgesetzes beseitigen wollen, aus. Es ist in einer Demokratie nicht möglich, dass jegliche Meinung umgesetzt werden kann. Bei widerstreitenden Meinungen muss manches notwendigerweise zurücktreten, jedoch soll jeder für seine Meinungen werben und auch politisch kämpfen dürfen. Wenn aber nur noch eine einzige Meinung gelten soll, wenn Andersdenkende verfolgt oder ausgewiesen werden sollen, dann würden Demokratie und Rechtsstaat zerstört. In unserer Veranstaltungsreihe #Zuhören – #Mitreden haben wir schon mehrfach mit Rechtsexpertinnen und -experten angeregte Diskussionen über aktuelle rechtspolitische Themen geführt. Wir halten es für wichtig, dieses Veranstaltungsformat im Jahr 2024 zu nutzen, um der Frage auf den Grund zu gehen, wie sich Extremismus aus rechtspolitischer Sicht definiert – und welche Mittel ein Rechtsstaat hat, um im Bedarfsfall den nicht mehr demokratischen Außenrändern des politischen Spektrums entgegenzutreten. ➡️ Mehr Infos zur Veranstaltung finden Sie demnächst hier: https://lnkd.in/eMsvQ5t

Es ist besorgniserregend, dass die Förderung linksradikaler und linksextremer Gruppen im aktuellen Entwurf des #Demokratiefördergesetzes von Frau Faeser nicht ausgeschlossen wird. Die fehlende Extremismusklausel muss dringend überarbeitet werden. Ein ausgewogenes Demokratiefördergesetz ist unerlässlich, um sämtlichen extremistischen Tendenzen entgegenzuwirken und eine starke, wehrhafte #Demokratie zu sichern. Wir müssen sicherstellen, dass diese Förderung "gerecht" und mit Augenmaß erfolgt und extremistischen Strömungen jeglicher Couleur die Unterstützung entzogen wird. Mehr dazu im vollständigen Artikel: https://lnkd.in/ePWvi5Kb #Demokratie #Extremismus #Grundgesetz #Politik #Meinungsfreiheit

Artikel 1: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ Unser Grundgesetz hat 75 Jahre Freiheit und Demokratie in Deutschland ermöglicht – eine Erfolgsgeschichte. Aber sie ist keine Selbstverständlichkeit. Es regelt unsere Rechte und auch unsere Pflichten. Beides gilt es durch die Menschen und Gesellschaft in unserem Land zu bewahren und zu verteidigen. Lasst uns auch unsere damit verbundenen Freiheiten in Einigkeit und Recht feiern! Heute, am 23. Mai, wird das deutsche Grundgesetz 75 Jahre alt. #Grundgesetz #Demokratie #EinigkeitundRechtundFreiheit

Was mich heute beschäftigt, nachdem ich die aktuellen Schlagzeilen gelesen habe? Die Angriffe auf Politiker in Deutschland und der EU haben stark zugenommen und gefährden unsere Demokratie. Die zunehmende Radikalisierung und Polarisierung, oft geschürt durch rechtspopulistische Rhetorik, senkt die Hemmschwelle für Gewalt. Soziale Ungleichheit und die Rolle der sozialen Medien tragen ebenfalls dazu bei, dass verbale Entgleisungen schneller in physische Gewalt umschlagen. Die Angriffe haben sich von 1.994 im Jahr 2022 auf 3.691 im Jahr 2023 fast verdoppelt. Besonders betroffen sind lt.ZDF/DW die Grünen, gefolgt von der AfD und der SPD. Diese Eskalation zeigt sich in besorgniserregenden Vorfällen wie dem Angriff auf den Grünen-Politiker Matthias Ecke und dem Brandanschlag auf das Haus eines SPD-Politikers. Die heute bevorstehende Europawahlen bieten die Chance, ein starkes Signal gegen Gewalt zu setzen. Jede Stimme zählt! Geht wählen und zeigt, dass Hass und Gewalt in unserer Gesellschaft keinen Platz haben. Setzt ein Zeichen für ein friedliches und respektvolles Miteinander. #Europawahl2024 #DemokratieStärken #GegenGewalt #FürToleranz

Das Grundgesetz ist das Fundament für ein gerechtes, gleichberechtigtes und friedliches Zusammenleben. Es ist ein Privileg, aber auch eine Verpflichtung, in einer liberalen Demokratie zu leben, in der die Rechte der Menschen durchgesetzt und geschützt werden. Ich würde mir wünschen, es wäre eine Selbstverständlichkeit. In einer Zeit der zunehmenden Polarisierung, Radikalisierung und Desinformation müssen wir aber immer wieder an die Bedeutung der Grundrechte und der demokratischen Werte erinnern und sie verteidigen. Antidemokratische Kräfte versuchen, uns dieses hohe Gut zu nehmen. Unsere liberale Demokratie wird angegriffen von Rechtspopulist:innen und Extremist:innen. Deshalb müssen wir auch die Institution absichern, die über unser Grundgesetz und die Grundrechte wacht: das Bundesverfassungsgericht. In zwei Wochen wollen wir als Justizminister:innen auf unserer Frühjahrskonferenz unseren Gesetzentwurf dazu vorlegen. Wir müssen wachsam und wehrhaft bleiben, denn Rechtspopulist:innen und Extremist:innen halten sich für die wahren Demokraten, für die „schweigende Mehrheit“. Sie erzählen - und glauben zum Teil vielleicht sogar selbst -, dass sie die Demokratie verteidigen gegen die Medien, die Wissenschaft, „die Politik“. Sie versuchen, durch eine Umkehrung und Umdeutung zu suggerieren, dass nur sie die Freiheit und Meinungsfreiheit verteidigen würden. Doch wer deutsche Staatsbürger deportieren will, wer die eigene Republik an Putins Russland und China verkauft, wer meint, Kinder mit Behinderung hätten in der Regelschule nichts zu suchen, wer die EU entdemokratisieren und Frauen an den Herd zurückschicken will, wird niemals dieses Grundgesetz, die liberale Demokratie und die Werte aller Menschen in diesem Land verteidigen. Die Demokratie braucht Menschen, die sich einbringen. Ich kann nur appellieren: Tretet in demokratische Parteien ein und engagiert Euch. Politik trifft allgemeinverbindliche Entscheidungen für alle, sie organisiert die Rahmenbedingungen für unser Zusammenleben. Sie wird von Menschen gemacht und das ist das Fantastische: Sie ist änderbar. Jede und jeder in diesem Land kann mitmachen. #75JahreGrundgesetz #Verfassung #Grundrechte #Demokratie #Grundgesetz #75JahreGG #Jubiläum #Meinungsfreiheit #Rechtsstaat #Gleichberechtigung #Menschenwürde #Pressefreiheit #Asylrecht

Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, das am 23. Mai 1949 in Kraft trat, schützt unsere Demokratie, unsere Freiheit und unseren Frieden. Artikel 2 Absatz 1 betont das individuelle Recht zur freien Entfaltung der Persönlichkeit. Doch wie gehen wir mit konkurrierenden Grundrechten um, z. B. der Religionsfreiheit? Wir müssen abwägen, Einschränkungen berücksichtigen und respektvoll diskutieren, um ein ausgewogenes Verständnis zu erreichen. Aus eigener Lebenserfahrung weiß ich, dass Erziehung und Prägungen, auch durch frühere Generationen, im Widerspruch zum Grundgesetz stehen können, durch dieses aber auch geschützt sind. Diese Widersprüche sind auszuhalten, aber auch zu debattieren. So manche Polarisierung hat hierin ihre Ursache. #Demokratie #Grundgesetz