Beitrag von de'ge'pol Deutsche Gesellschaft für Politikberatung e.V.

Brandt revolutionised international politics as Chancellor of the Federal Republic of Germany from 1969 to 1974 with his courageous Ostpolitik, which paved the way for peace and mutual understanding in Europe. see more l read more https://lnkd.in/eTyvX3nS #WillyBrandt #Kanzler #Ostpolitik #history #collectionbockschroeder

#CommonGround meint, sich auf die Gemeinsamkeiten in einer Grenzregion zu konzentrieren, jenseits dessen, was die Menschen voneinander trennt. In den meisten deutschen Grenzregionen ist das bereits Alltag: Es gibt gemeinsame Sportvereine, die jeweilige Sprache des Nachbarlandes wird in den Schulen gelehrt oder es finden grenzübergreifende Feste statt. 👩🔬 Wir verstehen Grenzregionen als Reallabore für ein "Europa im Kleinen". Welche Herausforderungen bestehen? Welche Lösungen wurden bereits gefunden? Wo braucht es neue Regelgungen seitens der EU? Wie können wir gut Zusammenleben und nationale / kulturelle Eigenheiten feiern anstatt als Last zu empfinden? Das alles und Vieles mehr erproben wir seit Anfang 2023 in acht Grenzregionen. ➡ https://lnkd.in/eXKZ3e8a In den kommenden Wochen stellen wir unsere Common Ground Regionen hier vor. Wir möchten zeigen, was Europa alles sein kann und woran wir gemeinsam arbeiten müssen, um weiter zusammenzuwachsen. #Beteiligung #Grenzregionen #Bürgerbeteiligung #Europa #grenzübergreifendeZusammenarbeit #gemeinsamstärker #Demokratie

Jeder wird sich an diesen Tag erinnern. Wir alle. Die schockierende Szene eines Kriegsverbrechers, der vom US-Kongress mit stehenden Ovationen bedacht wird, macht die ethische und moralische Komplexität der internationalen Beziehungen und der Diplomatie deutlich. Diese Person, die für die Erteilung von Befehlen verantwortlich ist, die zum Tod von über 15.000 Kindern und unzähligen weiteren unschuldigen Zivilisten führten, stellt einen starken Kontrast zwischen politischem Pragmatismus und humanitären Werten dar. Der Applaus, der einer solchen Figur zuteil wird, unterstreicht eine beunruhigende Realität, in der geopolitische Erwägungen oft Menschenrechte und Gerechtigkeit überschatten. Sie wirft tiefgreifende Fragen über die Rechenschaftspflicht, die Integrität der internationalen Justizsysteme und die ethischen Standards auf, nach denen Nationen ihre Staats- und Regierungschefs zur Rechenschaft ziehen. Dieser Vorfall verdeutlicht die anhaltenden Folgen politischer Entscheidungen für das Leben gefährdeter Bevölkerungsgruppen, insbesondere von Kindern, die unschuldig Opfer bewaffneter Konflikte sind. Er unterstreicht die dringende Notwendigkeit robuster internationaler Mechanismen, um die Rechenschaftspflicht für Gräueltaten sicherzustellen und zu verhindern, dass sich solche Tragödien in Zukunft wiederholen. Im weiteren Kontext entfachen die Standing Ovations auch Debatten über die Rolle politischer Opportunität versus moralischer Führung in globalen Angelegenheiten. Er fordert die Gesellschaften auf, über ihre Werte und Prioritäten nachzudenken, und drängt auf eine Neubewertung der Politik, die grundlegende Menschenrechte bei der Verfolgung geopolitischer Interessen gefährden kann. Letzten Endes ist der Applaus für einen Kriegsverbrecher durch eine gesetzgebende Körperschaft, die für ihren Einfluss auf globale Angelegenheiten bekannt ist, eine ernüchternde Erinnerung an die Komplexität und Widersprüche, die der internationalen Politik innewohnen, und an den Imperativ für die Menschheit, bei allen Entscheidungen, die das Leben weltweit betreffen, nach Gerechtigkeit und Mitgefühl zu streben.

Ein wichtiger, nachdenklich machender Beitrag; für mich bedeutet er nicht, dass man notwendigerweise die Grünen wählen muss, aber er sagt, was alles an gefährlichem Gedankengut um uns herum geäußert wird und uns wachrütteln sollte. Besonders erschütternd ist für mich, wie wenig negative Resonanz erfolgt, weil es mich fragen lässt, was wir als Gemeinschaft tun können, um gemeinsam gute Werte in unserem Handeln umzusetzen. Vielleicht gibt es sogar eine (oder mehrere?) Grundformel, die erkennen lässt, in welche Richtung eine politische Partei (in Deutschland oder woanders) denkt und geht: Die Grundformel könnte sein: denkt diese Politikerin, denkt diese Politiker an Alle, oder nur an eine definierte Gruppe? Aber wer ist „Alle“? Vielleicht gibt es noch ein anderes Kennzeichen: wie benimmt sich eigentlich jemand? Vor allem in einer Krise, im Konflikt: ist und bleibt er/sie konstruktiv? Wir sollten in unserer politischen Führungselite vor allem Menschen haben, die auch im Krisen konstruktiv bleiben können. Die Andere nicht abwerten, diffamieren, diskreditieren müssen. Die nicht immer sagen müssen: ‚du bist blöd und ich weiß alles viel besser, bin aber leider gerade nicht am Ruder‘. Diese Denkweise werden sie nicht aufgeben, wenn sie am Ruder sind. Und vielleicht gibt es noch ein letztes Kriterium: Viele profilieren sich damit, dass sie GEGEN irgendetwas sind. Viel entscheidender ist, WOFÜR sie sind. Es ist effektiver, sich FÜR etwas einzusetzen als gegen etwas. Und dann gilt vielleicht der alte Spruch zu Recht: an ihren Taten werdet Ihr sie erkennen. Am Schluss gibt es noch etwas verwirrendes: wir sprechen in diesem Zusammenhang so viel von Gesinnung. Wer hat die rechte, die gerechte, die richtige Gesinnung? Aber wollen wir tatsächlich eine Gesinnungspolizei? Vielleicht schließt sich hier der Kreis: an ihren Taten werdet ihr sie erkennen. An Taten, die nicht ideologisch eingeengt sind, sondern wohl meinend und wohlwollend und sich für das Gemeinwohl einsetzend.

Die #Mendez-Prinzipien für effektive #Vernehmungen unterstützen einen Wandel in den Ermittlungspraktiken weg von zwanghaften Verhören. Das Ziel ist es, genaue Informationen zu sammeln, nicht erzwungene Geständnisse. Dies ist entscheidend für die Wahrung der Menschenrechte und die Verhinderung von Folter. Die Prinzipien – jetzt auf 🇩🇪 Deutsch – sollen die Justizsysteme weltweit stärken. Entdecken Sie die Méndez-Prinzipien: bit.ly/4adVAwv

Es ist Zeit, Europa wieder menschlich zu machen Während das Treffen von #EUCO heute stattfindet, fordern wir die EU-Verteter auf, das zu tun, was ihre Vorgänger vor 25 Jahren im Rat von Tampere getan haben. Sie können sich entscheiden, zusammenzuarbeiten „auf eine Union der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“ die unsere gemeinsamen Werte wie Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte aufrechterhält. Entscheiden Sie sich dafür, gemeinsam innovative Wege zu finden, um Menschen, die vor Gewalt und Verfolgung fliehen, einen sicheren und legalen Weg zu bieten. - Entscheiden Sie sich für die aktive Suche und Rettung von Menschen auf See. - Entscheiden Sie sich eindeutig dafür, das Recht aller Menschen auf Freiheit zu respektieren. - Entscheiden Sie sich für Gastfreundschaft und Begleitung von dem Moment an, in dem die Menschen ankommen. Die Europäische Union kann sich eindeutig dafür entscheiden, im Einklang mit ihren grundlegenden Werten zu handeln. Lest den offenen Brief von jrseurope.org auf unserer Website https://lnkd.in/efCBGssq

Absolut richtig! Die Europäische Union steht als ein Zeugnis der Ausdauer und Vision derer, die vor uns kamen. Tatsächlich ist sie nicht ohne Mängel, aber die Prinzipien der Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Toleranz, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte sind die Grundsteine, die uns zusammenhalten und die wir weiter vorantreiben sollten. Die Wahl bei den Europawahlen ist unsere Chance sicherzustellen, dass diese Werte weiterhin gedeihen. Gemeinsam können wir ein sichereres, wohlhabenderes und friedlicheres Europa aufbauen. #EUelections2024 Neben der Würdigung unserer gemeinsamen Werte ist es essenziell, demokratische Parteien zu wählen, die sich der Weiterentwicklung der EU verschrieben haben und nicht ihrer Abschaffung. Vermeintliche Alternativen der politischen Ränder sind keine echten Alternativen, da Rassismus und Intoleranz keine Lösungen bieten. Stattdessen müssen wir auf diejenigen setzen, die Sicherheit, Wohlstand und Frieden in der #EuropeanUnion fördern. Lasst uns alle unsere Stimme nutzen, um eine bessere Zukunft für Europa zu gestalten. #UseYourVote

Koalitionen funktionieren nicht in Südafrika. So die gängige Weisheit am Vorabend der Wahl, in der der ANC auf nationaler Ebene erstmals die absolute Mehrheit verlieren könnte. In einem Drittel der Kommunen sind bereits seit 2021 Koalitionen notwendig - und tatsächlich sind diese oft instabil und prominent gescheitert, wie in Johannesburg und Tshwane (Pretoria). MISTRAs systematische Untersuchung all dieser Koalitionen zeigt aber auch: einige sind durchaus stabil und erfolgreich. Laut "Good Governance Africa" sind zehn der 20 bestregierten Kommunen Südafrika koalitionsregiert. Das Koalitionsbarometer legt nahe: für besser funktionierende Koalitionen braucht es einige Änderungen in der Regulierung, vor allem aber eine entsprechende politische Kultur: weg vom reinen Postengeschacher hin zu programmatischen, expliziten und transparenten Koalitionsabkommen.

Letzte Nacht haben sich die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten darauf geeinigt Ursula von der Leyen für eine weitere Amtsperiode von fünf Jahren als Kommissionspräsidentin vorzuschlagen. Die neuen und wiedergewählten Abgeordneten des Europäischen Parlaments werden Mitte Juli über diesen Vorschlag entscheiden. Für die Wirtschaft ist es wichtig, dass solch wichtige Entscheidungen nicht hinausgezögert werden. Die EU muss stark und handlungsfähig sein. Dazu gehört auch, dass sich alle Entscheidungsträger in solchen wichtigen Personalfragen entschlossen und geeint zeigen. Außerdem haben die Staats- und Regierungschefs die #strategischeAgenda verabschiedet. Das bedeutet, nach der Klärung der Personalfrage geht es ganz zentral darum, WAS in der jetzt startenden Legislatur gemacht wird. Dabei ist es wichtig die deutlichen Warnungen aus der Wirtschaft der vergangenen Jahre, verstärkt durch die deutlichen Signale der Wähler ernst zu nehmen. Die strategische Agenda stellt die Wettbewerbsfähigkeit in den Mittelpunkt. Das ist richtig. Es wäre allerdings falsch zu glauben, dass eine reine auf die globale Wettbewerbsfähigkeit ausgerichtete Industriepolitik allein den Sorgen und Protestrufen aus der Wirtschaft und Gesellschaft Rechnung tragen kann. Dafür sitzt das Unbehagen zu tief. Politik in Brüssel muss glaubhaft vermitteln, dass es auch die Flächen zwischen den Hauptstädten im Blick hat. Äquivalent zu „America‘s Heartland“ sind es die Millionen von kleinen und mittleren Betrieben, die lokal tätig sind und dafür sorgen, dass unsere Gesellschaft funktioniert, für junge, alte, fremde, schwierige, stolze, verantwortungsbewusste und alle anderen Menschen, die „Europa“ sind. Sie sind es die wieder Vertrauen fassen müssen in die politischen Strukturen der EU; in das gemeinsame Projekt dessen Ziele den eigenen entsprechen müssen. Nach viel Arbeit und Mut zur Veränderung in der letzten Legislaturperiode, braucht es jetzt eine Veränderung der Perspektive. Welche Probleme ergeben sich für die Menschen und die Betriebe vor Ort. Wie kann ich Ziele effizient erreichen, was brauchet es dafür? Und dann: Es muss etwas geschehen. Jetzt ist noch Zeit bekannten Problemen vorzubeugen. Absurde Mechanismen und Vorgänge machbar zu gestalten. Aber das Zeitfenster ist klein. In ein oder zwei Jahren wird eine Bürokratielawine über Europe’s Heartland hereinbrechen. Das zu ignorieren, dem nicht vorzubeugen, ist fahrlässig. Für die neue Legislatur braucht es viel Pragmatismus. Herausforderungen gibt es genug. Wir können ihnen dank der inneren Stärke der EU begegnen. Dafür muss die Politik jetzt ihre Arbeit machen. Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) SMEunited

Demokratie ist die Grundlage von Freiheit. Es ist daher unsere gemeinsame Verantwortung, aktiv die Demokratie und ihre Werte für zukünftige Generationen zu bewahren und zu stärken.