Ever Closer Union? Wie sich die EU produktiv weiterentwickeln kann

Von der Europäischen Union wird gemeinhin viel erwartet, sie hat hohen Ansprüchen zu genügen und vielfältige Anforderungen zu erfüllen: Sie soll ihre Bürgerinnen und Bürger sowie deren Grundrechte schützen, wirtschaftlichen Erfolg herbeiführen, Frieden sichern, die Außengrenzen kontrollieren, schwache Regionen fördern, die Einhaltung demokratischer Standards und "europäischer Werte" sicherstellen und vieles mehr. Gleichzeitig soll sie die Vielfalt von Kulturen und Lebensauffassungen respektieren und sich nicht in die Souveränität der Mitgliedstaaten einmischen.

Diese komplexen Erwartungen kann die EU in ihrer jetzigen Verfassung jedoch nicht erfüllen, denn sie hat weder das Mandat noch die erforderlichen Mittel dafür. Statt von stärkerer überstaatlicher Zusammenarbeit und Vertiefung ist die Europäische Integration in den vergangenen Jahren zudem von Stagnation geprägt. Möchte man diese "Sklerose" überwinden und die Union produktiv weiterentwickeln, bedarf es kühner Schritte, auch wenn damit Risiken verbunden sind. Hier wird die Bildung "offener Clubs" vorgeschlagen.

Aus Politik und Zeitgeschichte, Juni 2020

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