Beitrag von Akademie für Politische Bildung

Krieg in Europa, Krieg im Nahen Osten & Chinas globaler Machtanspruch - das alles macht etwas mit unseren demokratischen Gesellschaften. Damit Populisten Ängste nicht missbrauchen können, ist politische Führung essenziell. Wie diese aussehen muss, diskutiere ich in meinem neuen Buch. Herzliche Einladung zum Mitdiskutieren in der Urania Berlin! https://lnkd.in/edXXfmEU

🇬🇷 vor den Europawahlen: Was treibt die Menschen um? Wieso ist die Demokratie so stark? Und wieso gibt es schlechte Verstimmungen mit Nordmazedonien? Antworten darauf und auch vieles mehr in unserer aktuellen Ausgabe von #yiasasadenauer Produktion: Camillo Schumann

🔔 📙 Ganze vier Seiten lang ist das Interview mit Joschka Fischer in der heutigen #Printausgabe des Handelsblatts. Ganz sicher kein easy und quick Read, den Sebastian Matthes und Jens Münchrath im Gespräch mit dem Außenminister a.D. liefern. Meiner Meinung nach aber ein absolut lohnendes Zeitinvest. Besprochen werden natürlich die Bedrohungen durch den Ukrainekrieg und der Rechtsruck in der EU. Ganz besonders spannend finde ich aber die Passage zum Handel mit #China, #Strafzöllen und die Verantwortung von Wirtschaft und Unternehmen in Zeiten gravierender geopolitischer Verschiebungen. Hierzu ein Zitat von Joschka Fischer: "Es geht darum, dass Europa künftig sehr viel geopolitischer, strategischer kalkuliert. Konzerngewinne und Börsenerwartungen dürfen nicht mehr der entscheidende Faktor sein. Die geopolitischen Sicherheitsinteressen werden an erster Stelle stehen." Eine Position, die sicherlich kontrovers diskutiert werden kann und muss. Welche Rolle und Verantwortung Wirtschaft in der Sicherheitspolitik spielt, wollen wir auch auf der nächsten Handelsblatt-Konferenz "Sicherheit und Verteidigung" besprechen. "Wie bereit sind wir? Und wozu?" ist der Titel 2025 und betrifft Militär, Industrie, Politik und Gesellschaft gleichermaßen. #hbsicherheit Barbara Esser Benjamin Klingelhöller Henrike Ströer Michael Schmidt Vera Nysetvold Larissa Holzki Murphy Martin Frank Specht https://lnkd.in/eDrje9jW

Der #Bundeskanzler in #China, der Angriff des #Iran auf #Israel - unsere Welt verändert sich in Windeseile. Die tektonischen Platten der Politik verschieben sich und damit auch die Wettbewebsbedingungen für den #Großhandel und den #Außenhandel. Heute durfte ich für den #BGA bei #Phoenix dazu Stellung nehmen. Wichtig ist, auch in fordernden Zeiten den Austausch (auch von Waren) nicht abreißen zu lassen und sich zugleich politisch-strategisch neu aufzustellen. Wir brauchen eine #Außenhandelsstrategie.

In #Abchasien ist de facto Präsident Aslan Bschanija nach Protesten und Verhandlungen mit der Opposition zurückgetreten. Es wird eine vorgezogene Präsidentschaftswahl geben, die voraussichtlich wenige Wochen vor dem regulären Termin im März liegen wird. Bschanija ist der dritte Präsident, der seinen Posten aufgrund von Protesten aufgeben musste. Das Problem dieses Postens besteht darin, zwischen dem Druck aus Moskau und dem Widerstand aus der Bevölkerung aufgerieben zu werden. Auch wenn nach außen hin kommuniziert wird, dass es sich um innerabchasische Konflikte zwischen korrupten Politikern und der betrogenen Bevölkerung handelt, steht dahinter der Anspruch Russlands, für die umfangreiche Finanzierung der Region auch entsprechenden Einfluss zur Umsetzung wirtschaftlicher und strategischer Ziele ausüben zu können, was dem Anspruch auf Unabhängigkeit der Abchasen zuwiderläuft. Anders als z.B. in Tschetschenien gelingt es Putins Leuten nicht, in Abchasien eine Kreml-hörige Führung zu installieren, die den Widerstand der Bevölkerung brechen könnte. Es liegt an der lebendigen Zivilgesellschaft, aber auch an der kleinteiligen Gesellschaft in Abchasien. Die Abchasen unterteilen sich selbst nochmals nach Regionen und Familien, neben ihnen gibt es Minderheiten von Armeniern, Griechen, Russen und Mingrelen (Georgiern). Das Dilemma Abchasiens ist die Isolation, da Versöhnung mit den Georgiern als ausgeschlossen gilt und Russland als Schutzmacht gegen Georgien gesehen wird und es aus der Türkei zu wenig Interesse (abgesehen von Kohle-Abbau) an Abchasien gibt. Die in der Türkei lebenden Nachkommen der aus dem Kaukasus vertrieben Völker sind kulturell von der nach-sowjetisch geprägten Gesellschaft entfernt. Hoffnungen auf umfangreiche türkische Investitionen erfüllten sich nicht. Mangels eigener Stärke und massiver Korruption kann sich Abchasien immer weniger dem Sog Russlands entziehen.

Passend zum heutigen Jahrestag: Für den Vater von #Höcke war der #Mauerfall das »Ende des deutschen Volkes«. Diese und anderer Wirrungen der völkischen Ideologie finden Sie in meinem Buch. Und, wie die #AfD zusammen mit der #BSW Putin den Weg spurt. https://lnkd.in/enZJDaT5

Niemand verkörpert die Zerrissenheit deutscher Außenpolitik so wie Joschka Fischer. Einerseits die pazifistische Grundhaltung Deutschlands aufgrund der historischen Schuld der Naziverbrechen, andererseits die Notwendigkeit, freiheitliche und demokratische Werte verteidigen zu müssen, eben wegen dieser deutschen Vergangenheit. Im Interview mit Handelsblatt-Chefredakteur Sebastian Matthes und Ressortleiter Jens Münchrath spricht der ehemalige Außenminister über die Bedrohung durch den Ukrainekrieg und den Aufstieg der Rechtsnationalisten. Zur Titelgeschichte der Wochenend-Ausgabe gelangen Sie hier: Https://https://lnkd.in/d4SrYtB9 Die aktuelle WirtschaftsWoche macht mit der Frankreich-Wahl und ihrer Bedeutung für Europa auf. Denn sie leitet eine Wende ein: Hin zu Egoismus statt Integration, nationale Kraftmeierei statt Konsenssuche – der Chauvinismus europäischer Populisten erschüttert Brüssel und Berlin. Denn Le Pen ist kein Einzelfall. Wird Meloni zur neuen Schlüsselfigur? Diese Frage beantworten Karin Finkenzeller, Daniel Goffart, Sonja Álvarez Sobreviela und Max Haerder hier: https://lnkd.in/e2Q97cjc Andrea Wasmuth

LAGEBEURTEILUNG EUROPA Nach den österreichischen Wahlen bilanziert der Politikwissenschaftler Claus Leggewie die gesamteuropäische Lage: "Mitten in Europa ist ein neutralistischer bis russophiler Staatenblock entstanden, der die Europäische Union blockiert und im Blick auf die US-Wahlen im November gegen die Wiederwahl Donald Trumps nichts einzuwenden hätte." Es sind vor allem Gebiete der ehemaligen Doppelmonarchie Österreich-Ungarn, stellt Leggewie fest, in denen eine "tektonische Verschiebung" stattfindet: "K. und k. ist im Ersten Weltkrieg begraben worden und die Nationen entflohen dem 'Völkergefängnis'. Doch scheint sich der zentrifugalen Dynamik heute eine weltanschauliche Konvergenz beizumischen, die auch in Serbien und dem serbischen Teil Bosniens auf Resonanz stößt. Dabei wirken gegensätzliche Kräfte: Für Polen ist die von Wladimir Putin ausgehende Gefahr offenbar weit existenzieller als für Ungarn und die Slowakei, auch erweist sich die polnische, auf einer langen Freiheitstradition beruhende Demokratie resilienter. Die tschechischen und slowenischen Gesellschaften schwanken zwischen Nationalpopulismus und liberalem Pluralismus, Westorientierung und Russophilie. Unterschwellig wirkt im einstigen Habsburger Gebiet.

Stimmt ihr der Aussage zu? Politikwissenschaftler Prof. Herfried Münkler spricht mit Blick auf den Krieg in der #Ukraine über politische Führung, wie sehr sie in #Europa fehlt und im Gegenzug dringend benötigt wird. Link zum Podcast in den Kommentaren. 🧷 #russland #putin #ukrainekrieg #scholz