Avenir Suisse

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Unabhängig - aber nicht neutral: Innovative Reformen für die Schweiz.

Info

Der unabhängige marktwirtschaftliche Think-Tank Avenir Suisse entwickelt Ideen für die Zukunft der Schweiz. Er wird von über 130 Unternehmen und Privatpersonen unterstützt.

Branche
Denkfabrik
Größe
11–50 Beschäftigte
Hauptsitz
Zürich, Schweiz - Suisse
Art
Nonprofit
Gegründet
2000
Spezialgebiete
Schweiz, Wirtschaft, Gesellschaft, Zukunft, Denkfabrik und Liberal

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    Wirtschaftspolitik für eine bessere Zukunft | Ökonom & Senior Fellow bei Avenir Suisse

    Die Schuldenbremse-Debatte: 𝐆𝐞𝐡𝐭 𝐞𝐬 𝐰𝐢𝐫𝐤𝐥𝐢𝐜𝐡 𝐧𝐮𝐫 𝐮𝐦 𝐦𝐞𝐡𝐫 𝐈𝐧𝐯𝐞𝐬𝐭𝐢𝐭𝐢𝐨𝐧𝐞𝐧 𝐟ü𝐫 𝐝𝐢𝐞 𝐙𝐮𝐤𝐮𝐧𝐟𝐭? Die diesjährige Budgetdebatte spaltete das Parlament wie selten zuvor. Der Grund: Um die Schuldenbremse einzuhalten, waren Kürzungen von 2 Milliarden Franken notwendig. Dennoch steigen die Ausgaben voraussichtlich um 700 Millionen Franken im Vergleich zum Vorjahr an. Doch das war erst der Anfang: In den kommenden Jahren könnten Einsparungen von bis zu 3 Milliarden Franken erforderlich sein. Gleichzeitig mehren sich in Bern die Stimmen, die eine Abkehr von der bisherigen Politik fordern. Ihr Argument: Die Schuldenbremse schränke die Verschuldungsmöglichkeiten unnötig ein. 🔍 In einem Gastkommentar in der NZZ habe ich diese Argumentation genauer beleuchtet: Aus rein technischer Sicht ist das Argument korrekt: Die Schweiz könnte sich höhere Schulden leisten. Doch diese Perspektive ignoriert zwei zentrale Aspekte: 1️⃣ 𝐃𝐢𝐞 𝐦𝐚𝐬𝐬𝐢𝐯𝐞 𝐁𝐞𝐥𝐚𝐬𝐭𝐮𝐧𝐠 𝐝𝐮𝐫𝐜𝐡 𝐝𝐢𝐞 𝐀𝐥𝐭𝐞𝐫𝐬𝐯𝐨𝐫𝐬𝐨𝐫𝐠𝐞 - Ab 2033: 4 Mrd. CHF jährliches AHV-Defizit - Ab 2026: +4,2 Mrd. CHF für die 13. AHV-Rente - Die Finanzierungslücke entspricht 177% des BIP (UBS-Analyse) 2️⃣ 𝐃𝐢𝐞 𝐬𝐭𝐞𝐭𝐢𝐠𝐞 𝐄𝐱𝐩𝐚𝐧𝐬𝐢𝐨𝐧 𝐝𝐞𝐬 𝐒𝐭𝐚𝐚𝐭𝐬𝐬𝐞𝐤𝐭𝐨𝐫𝐬 - 20% Anstieg der realen Pro-Kopf-Ausgaben seit Einführung der Schuldenbremse - 10% jedes erwirtschafteten Frankens geht an den Bund - Gesamte Fiskalquote bereits bei 40% 💡 Der entscheidende Punkt: Die Debatte um die Schuldenbremse ist keine technische Diskussion. Es geht aber um die grundsätzliche Frage: 𝐖𝐨𝐥𝐥𝐞𝐧 𝐰𝐢𝐫 𝐝𝐞𝐦 𝐒𝐭𝐚𝐚𝐭 𝐞𝐢𝐧𝐞𝐧 𝐧𝐨𝐜𝐡 𝐠𝐫ö𝐬𝐬𝐞𝐫𝐞𝐧 𝐓𝐞𝐢𝐥 𝐮𝐧𝐬𝐞𝐫𝐞𝐫 𝐖𝐢𝐫𝐭𝐬𝐜𝐡𝐚𝐟𝐭𝐬𝐥𝐞𝐢𝐬𝐭𝐮𝐧𝐠 ü𝐛𝐞𝐫𝐥𝐚𝐬𝐬𝐞𝐧? 👉 Meine Position: Die Schuldenbremse ist mehr als ein Kontrollinstrument - 𝐬𝐢𝐞 𝐳𝐰𝐢𝐧𝐠𝐭 𝐳𝐮𝐫 𝐏𝐫𝐢𝐨𝐫𝐢𝐭ä𝐭𝐞𝐧𝐬𝐞𝐭𝐳𝐮𝐧𝐠 𝐮𝐧𝐝 𝐯𝐞𝐫𝐡𝐢𝐧𝐝𝐞𝐫𝐭 𝐞𝐢𝐧𝐞 𝐬𝐜𝐡𝐥𝐞𝐢𝐜𝐡𝐞𝐧𝐝𝐞 𝐒𝐭𝐚𝐚𝐭𝐬𝐞𝐱𝐩𝐚𝐧𝐬𝐢𝐨𝐧. Es geht bei der Diskussion um eine Lockerung der Schuldenbremse nicht nur um technische Details der Staatsfinanzierung, sondern um die politische Absicht, dem Staat dauerhaft mehr Einfluss und Mittel zuzugestehen – andernfalls müsste man im gleichen Atemzug auch Steuersenkungen fordern. 🗨 Was denkt ihr: Brauchen wir für die Zukunftsherausforderungen einen grösseren Staat - oder klarere Prioritäten bei den bestehenden Mitteln? 👇 Den Link zum Beitrag findet ihr im ersten Kommentar

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    Wirtschaftspolitik für eine bessere Zukunft | Ökonom & Senior Fellow bei Avenir Suisse

    𝐄𝐠𝐚𝐥 𝐨𝐛 «10-𝐌𝐢𝐥𝐥𝐢𝐨𝐧𝐞𝐧-𝐒𝐜𝐡𝐰𝐞𝐢𝐳»-𝐈𝐧𝐢𝐭𝐢𝐚𝐭𝐢𝐯𝐞 𝐨𝐝𝐞𝐫 𝐒𝐜𝐡𝐮𝐭𝐳𝐤𝐥𝐚𝐮𝐬𝐞𝐥: 𝐕𝐨𝐫𝐬𝐢𝐜𝐡𝐭 𝐯𝐨𝐫 𝐦𝐞𝐧𝐠𝐞𝐧𝐦ä𝐬𝐬𝐢𝐠𝐞𝐫 𝐒𝐭𝐞𝐮𝐞𝐫𝐮𝐧𝐠 Schon morgen dürfte der Bundesrat das Ergebnis der Verhandlungen mit der EU präsentieren. Ein besonderer Streitpunkt: die hohe Zuwanderung. Viele setzen ihre Hoffnung in eine Schutzklausel, die es der Schweiz erlauben würde, bei hoher Zuwanderung befristete Massnahmen zu ergreifen. Am Horizont zeichnet sich derweil schon die nächste Auseinandersetzung über die Zuwanderung ab: Die «Keine 10-Millionen-Schweiz!»-Initiative der SVP. Zählt die Schweiz über 9,5 Mio. Einwohner, müssten Bundesrat und Parlament bei einer Annahme der Initiative Massnahmen zur Beschränkung treffen. Doch wie wirken all diese vorgeschlagenen Massnahmen? Und was sind die volkswirtschaftlichen Effekte, die zu erwarten sind? Patrick Leisibach und ich haben uns deshalb etwas genauer angeschaut, wie die Zuwanderung ökonomisch effizient gesteuert werden könnte. 👉 Unser Fazit: 1️⃣ 𝗟𝗲𝗻𝗸𝘂𝗻𝗴𝘀𝗮𝗯𝗴𝗮𝗯𝗲𝗻 𝘀𝗶𝗻𝗱 𝗯𝗲𝘀𝘀𝗲𝗿 𝗮𝗹𝘀 𝗞𝗼𝗻𝘁𝗶𝗻𝗴𝗲𝗻𝘁𝗲. Kontingente schaffen Bürokratie, Verteilkämpfe und Unsicherheiten – darunter leiden gerade auch KMU und Startups. Effizienter wäre eine Lenkungsabgabe, d.h. eine Pro-Kopf-Abgabe, die von jedem Zuwanderer für einige Jahre erhoben wird. 2️⃣ 𝗦𝗰𝗵𝘂𝘁𝘇𝗸𝗹𝗮𝘂𝘀𝗲𝗹𝗻 𝗵𝗮𝗯𝗲𝗻 𝗡𝗲𝗯𝗲𝗻𝘄𝗶𝗿𝗸𝘂𝗻𝗴𝗲𝗻. Eine einschränkende und regelmässig zum Zug kommende Schutzklausel verursacht Hektik und «Zuwanderungs-Wettrennen»: Perioden mit abwechselnd hoher und übermässig restringierter Zuwanderung sind die Folge. Hat eine Schutzklausel Kontingente zur Folge, werden die Nachteile noch potenziert (siehe Punkt 1). 3️⃣ 𝗣𝗼𝗹𝗶𝘁𝗶𝘀𝗰𝗵 𝗺ö𝗴𝗹𝗶𝗰𝗵 𝗶𝘀𝘁 𝗻𝗶𝗰𝗵𝘁 𝗴𝗹𝗲𝗶𝗰𝗵 ö𝗸𝗼𝗻𝗼𝗺𝗶𝘀𝗰𝗵 𝘀𝗶𝗻𝗻𝘃𝗼𝗹𝗹. Die «optimale» Zuwanderungshöhe ist ökonomisch schwer zu ermitteln. Wenn man sie beschränken will, sollte man die Steuerung von Schweiz-spezifischen Faktoren abhängig machen (u.a. Zuwanderung, Demografie) und nicht von externen Faktoren wie den Migrationsbewegungen in Europa. 🔎Und was ist nun die zentrale Erkenntnis für die aktuelle Debatte? 👉 Kontingente sollten in der Schweizer Zuwanderungspolitik nicht zum Zug kommen – egal ob direkt oder indirekt über eine Schutzklausel. 👇 Den Link zur Studie gibt es im ersten Kommentar – inkl. Verlinkung zum NZZ-Artikel zur neuen Analyse.

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    🌍 𝗪𝗲𝗹𝘁𝘄𝗲𝗶𝘁𝗲 𝗣𝗲𝗿𝘀𝗼𝗻𝗲𝗻𝗳𝗿𝗲𝗶𝘇ü𝗴𝗶𝗴𝗸𝗲𝗶𝘁: 𝗡𝘂𝗿 𝗲𝗶𝗻𝗲 𝗹𝗶𝗯𝗲𝗿𝘁ä𝗿𝗲 𝗨𝘁𝗼𝗽𝗶𝗲? Nicht so schnell, sagt Ilya Somin, Rechtsprofessor an der George Mason University in Fairfax, USA, und Autor von «Free to Move: Foot Voting, Migration, and Political Freedom». Somin argumentiert, dass offene Grenzen die menschliche 𝗙𝗿𝗲𝗶𝗵𝗲𝗶𝘁 𝗲𝗿𝗵𝗲𝗯𝗹𝗶𝗰𝗵 𝘀𝘁𝗲𝗶𝗴𝗲𝗿𝗻. Denn damit können Menschen aus weniger wohlhabenden Gesellschaften durch Migration in freieren Ländern ihre Produktivität enorm steigern. Dabei sieht Somin in der in der Argumentation der Gegner einen 𝗲𝗻𝘁𝘀𝗰𝗵𝗲𝗶𝗱𝗲𝗻𝗱𝗲𝗻 𝗪𝗶𝗱𝗲𝗿𝘀𝗽𝗿𝘂𝗰𝗵: Wenn man Freizügigkeit innerhalb eines Landes unterstütze, müsse man sie sachlogisch auch zwischen Landesgrenzen befürworten. Der Historiker Oliver Zimmer, Forschungsdirektor am Center for Research in Economics, Management, and the Arts, hält dagegen. In unserem neuesten Podcast (Link im ersten Kommentar), den ich moderieren durfte, kritisiert Zimmer Somins Vision als „libertäre Utopie“. Er argumentiert, dass Somin die zentrale Bedeutung von 𝗞𝘂𝗹𝘁𝘂𝗿 𝘂𝗻𝗱 𝗴𝗲𝘄𝗮𝗰𝗵𝘀𝗲𝗻𝗲𝗻 𝗜𝗻𝘀𝘁𝗶𝘁𝘂𝘁𝗶𝗼𝗻𝗲𝗻 völlig ausser Acht lasse. Der Historiker betont, dass demokratische Gesellschaften die Geschwindigkeit und den Umfang von Migration steuern können müssen, um Stabilität und gesellschaftlichen Zusammenhalt zu wahren. 🎙️ Unser 30-minütiger Podcast gibt Stoff zum Nachdenken – auch über die freien Tage. Was denken Sie? ▪️ Stimmen Sie Ilya Somin zu, dass Freizügigkeit innerhalb von Ländern auch international gelten sollte? ▪️ Oder sind Sie bei Oliver Zimmer, der kritisiert, eine solche Sicht sei blind für kulturelle und institutionelle Faktoren?

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    𝐃𝐚𝐬 𝐏𝐚𝐫𝐥𝐚𝐦𝐞𝐧𝐭 𝐠𝐫𝐞𝐢𝐟𝐭 𝐞𝐢𝐧. Vier Unternehmen der Stahl- und Aluminiumbranche erhalten staatliche Unterstützung. Aber was kostet das pro Arbeitsplatz? 🤔 Unser Standortexperte Lukas Schmid hat nachgerechnet – 𝐣𝐞𝐭𝐳𝐭 𝐝𝐮𝐫𝐜𝐡 𝐝𝐢𝐞 𝐒𝐥𝐢𝐝𝐞-𝐒𝐭𝐨𝐫𝐲 𝐬𝐰𝐢𝐩𝐞𝐧! #Industriepolitik #Subventionen #AvenirSuisse

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    Die Zahl der Menschen im Alter von 85 Jahren oder älter wird sich bis 2045 verdoppeln. Viele von ihnen werden auf professionelle Pflege angewiesen sein. Bereits heute steigen die Kosten rasant: 2023 beliefen sich die Ausgaben für die Langzeitpflege auf 14,9 Mrd. Franken – ein Anstieg von 33 % innerhalb von zehn Jahren. Die Finanzierung der Langzeitpflege lastet zunehmend auf den Schultern der Allgemeinheit. Ohne Reformen wird sich diese Entwicklung mit der Alterung der Gesellschaft weiter zuspitzen. 𝗨𝗻𝘀𝗲𝗿𝗲 𝗘𝗺𝗽𝗳𝗲𝗵𝗹𝘂𝗻𝗴: Ein 𝗼𝗯𝗹𝗶𝗴𝗮𝘁𝗼𝗿𝗶𝘀𝗰𝗵𝗲𝘀 𝗣𝗳𝗹𝗲𝗴𝗲𝗸𝗮𝗽𝗶𝘁𝗮𝗹 einzuführen. Damit würde das derzeitige System aus Krankenkassenprämien und Steuern teilweise mit einem kapitalgedeckten System ersetzt werden. Bei einem Pflegekapital zahlen alle ab einem bestimmten Einkommen und Alter (z.B. 55 Jahre) monatlich einen festen Betrag auf ein Sperrkonto ein. Reicht das angesparte Kapital nicht aus, greift eine staatliche Unterstützung ähnlich den Ergänzungsleistungen. Details dazu in unserem neuesten Essential: ⬇️ #Langzeitpflege #Altersvorsorge #Generationengerechtigkeit #AvenirSuisse

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    𝐀𝐦 𝐃𝐢𝐞𝐧𝐬𝐭𝐚𝐠 𝐬𝐭𝐢𝐦𝐦𝐭𝐞 𝐝𝐞𝐫 𝐍𝐚𝐭𝐢𝐨𝐧𝐚𝐥𝐫𝐚𝐭 𝐝𝐚𝐟ü𝐫, 𝐝𝐞𝐧 𝐒𝐜𝐡𝐰𝐞𝐢𝐳𝐞𝐫 𝐒𝐭𝐚𝐡𝐥- 𝐮𝐧𝐝 𝐀𝐥𝐮𝐦𝐢𝐧𝐢𝐮𝐦𝐮𝐧𝐭𝐞𝐫𝐧𝐞𝐡𝐦𝐞𝐧 𝐰ä𝐡𝐫𝐞𝐧𝐝 𝐯𝐢𝐞𝐫 𝐉𝐚𝐡𝐫𝐞𝐧 𝐝𝐢𝐞 𝐒𝐭𝐫𝐨𝐦𝐤𝐨𝐬𝐭𝐞𝐧 𝐳𝐮 𝐯𝐞𝐫𝐛𝐢𝐥𝐥𝐢𝐠𝐞𝐧. Die Schweizer Industrie sei aber hoch produktiv, gerade weil man in der Vergangenheit auf jegliche Industriepolitik verzichtet habe, sagt unser Standortexperte Lukas Schmid im Interview mit der Westschweizer Zeitung La Liberté. So hat sich die Produktivität in der Schweizer Industrie seit dem Jahr 2000 verdoppelt.  Kein anderes OECD-Land kann solche Produktivitätsgewinne in diesem Sektor vorweisen. Und dies, obwohl die Schweizer Industrie in dieser Zeit grosse Herausforderungen wie den Frankenschock bewältigen musste. Industriepolitik untergräbt diese Erfolge, weil sie den Strukturwandel verzögert und Abhängigkeiten schafft. Mehr dazu im Interview: https://lnkd.in/giZRvByh #Industriepolitik #Subventionen #Stahlindustrie #AvenirSuisse

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    📢𝗗𝗲𝗿 𝗔𝘃𝗲𝗻𝗶𝗿-𝗦𝘂𝗶𝘀𝘀𝗲-𝗙𝗿𝗲𝗶𝗵𝗲𝗶𝘁𝘀𝗶𝗻𝗱𝗲𝘅 𝟮𝟬𝟮𝟰 𝗶𝘀𝘁 𝗱𝗮!  Welche Schweizer Kantone bieten die meisten Freiheiten – wirtschaftlich wie gesellschaftlich? Hier sind die Highlights: 🏅 Platz 1: 𝐀𝐚𝐫𝐠𝐚𝐮 🥈 Platz 2: 𝐅ü𝐫𝐬𝐭𝐞𝐧𝐭𝐮𝐦 𝐋𝐢𝐞𝐜𝐡𝐭𝐞𝐧𝐬𝐭𝐞𝐢𝐧 🥉 Platz 3: 𝐀𝐩𝐩𝐞𝐧𝐳𝐞𝐥𝐥 𝐀𝐮𝐬𝐬𝐞𝐫𝐫𝐡𝐨𝐝𝐞𝐧 🔹 𝗥𝗲𝗴𝗶𝗼𝗻𝗮𝗹𝗲 𝗨𝗻𝘁𝗲𝗿𝘀𝗰𝗵𝗶𝗲𝗱𝗲: Die Deutschschweizer Kantone punkten vor allem bei den wirtschaftlichen Indikatoren. Schwyz, Aargau und Zug gehören hier zu den Spitzenreitern. Im Gegensatz dazu dominieren die lateinischen Kantone bei den gesellschaftlichen Freiheiten und schaffen es mit einer Vielzahl in die Top 10. 🚨 𝗡𝗲𝘂: Alle Daten sind als interaktives Excel-Tool verfügbar – entdecken Sie die Platzierungen und erstellen Sie Ihren eigenen Index! Link zur Publikation in den Kommentaren⬇️ ✍️ Lukas Rühli, Eveline Hutter und Jan Marty #Freiheitsindex #freiheit #wirtschaft #gesellschaft #schweiz #zukunft #liberal #denkfabrik #avenirsuisse

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    Wirtschaftspolitik für eine bessere Zukunft | Ökonom & Senior Fellow bei Avenir Suisse

    🥕𝐅ü𝐧𝐟 𝐏𝐨𝐫𝐭𝐢𝐨𝐧𝐞𝐧 𝐆𝐞𝐦ü𝐬𝐞 𝐚𝐦 𝐓𝐚𝐠? 𝐈𝐜𝐡 𝐧𝐞𝐡𝐦𝐞 𝐞𝐬 𝐦𝐢𝐫 𝐢𝐦𝐦𝐞𝐫 𝐰𝐢𝐞𝐝𝐞𝐫 𝐯𝐨𝐫 – 𝐝𝐨𝐜𝐡 𝐨𝐟𝐭 𝐰𝐞𝐫𝐝𝐞𝐧 𝐞𝐬 𝐞𝐡𝐞𝐫 𝐟ü𝐧𝐟 𝐏𝐨𝐫𝐭𝐢𝐨𝐧𝐞𝐧 𝐏𝐚𝐬𝐭𝐚. Damit habe ich etwas mit der Schweizer Agrarpolitik gemeinsam: grosse Ambitionen, aber in der Umsetzung scheitern wir an unseren eigenen Ansprüchen. Vor kurzem hatte ich die Gelegenheit, im Doppelinterview in Die Volkswirtschaft / La Vie économique mit Markus Ritter, Präsident des Schweizer Bauernverbands und Mitte-Nationalrat, die Perspektive eines Nicht-Bauern zu vertreten. Keine leichte Aufgabe: Als Ökonom fehlt mir wortwörtlich der Stallgeruch. Und ich argumentiere gegen eine Lobby, die ihr Image perfekt inszeniert. Hinter den romantischen Vorstellungen von saftigen Wiesen und glücklichen Kühen steht jedoch eine Branche, die vor grossen Herausforderungen steht. 🔍 Bei Avenir Suisse geht es genau darum: Nicht vom Schein blenden lassen, sondern auf die nüchternen Zahlen schauen. Denn mit Subventionen und öffentlichen Finanzen kennen wir uns aus. Die Realität der Schweizer Landwirtschaftspolitik? Deutlich weniger romantisch als uns die Werbung glauben machen will: ❌Trotz fast einer Milliarde Franken Subventionen für die Eigenversorgung mit Lebensmitteln liegt der Selbstversorgungsgrad nur bei 46 % – und sinkt weiter. ❌Die Hälfte der Bauerneinkommen stammt vom Staat, trotzdem verdienen Bauern nur 17 Franken pro Stunde. ❌ Fleischwerbung wird mit Millionen Franken staatlich gefördert, obwohl gleichzeitig vor übermässigem Fleischkonsum gewarnt wird. ❌Wir unterstützen mit viel Geld die Biodiversität, finden aber immer wieder Pestizidrückstände im Trinkwasser. 👉 Das sind keine Einzelfälle. Das System ist voller Widersprüche: Wir setzen uns Ziele, die wir nicht erreichen – oder die wir sogar aktiv torpedieren. Und dafür brauchen wir mittlerweile über 4000 Seiten Gesetze und Verordnungen. Das ist gerade für die Bauern in unserem Land eine immer grössere Belastung. Und zeigt: Auch gut gemeinte Politik kann sich manchmal selbst im Weg stehen. Als Vertreter eines unabhängigen Think Tanks sehe ich es als meine Aufgabe, Widersprüche aufzudecken und für eine ehrliche Agrarpolitik einzutreten. Denn am Ende zahlen wir alle dafür: Die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler mit 4 Milliarden Franken jährlich, die Konsumenten mit zusätzlichen 1000 Franken pro Jahr durch höhere Lebensmittelpreise – meist unbemerkt. Daher hat es mich sehr gefreut, diese wichtige und spannende Debatte mit Markus Ritter zu führen – es war ein anregendes Gespräch in freundlicher Atmosphäre. So sollte es sein. Letztlich teilen wird das Ziel einer marktorientierten Landwirtschaft – zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger. Aber über den Weg dorthin waren wir uns nicht ganz einig. 👇 Wer mehr wissen will: Den Link zum vollständigen Gespräch findest du in den Kommentaren.

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    Doch kein Stromabkommen mit der EU? Unser Senior Researcher Simon Stocker wirft ein Blick ins Verhandlungsmandat des Bundesrates. 👇

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    Senior Researcher @ Avenir Suisse

    ⚡ 𝗦𝘁𝗿𝗼𝗺𝗮𝗯𝗸𝗼𝗺𝗺𝗲𝗻: 𝗪𝗮𝗿𝘂𝗺 𝗮𝘂𝘀𝗴𝗲𝗿𝗲𝗰𝗵𝗻𝗲𝘁 𝗮𝘂𝗳 𝗱𝗲𝗻 𝘃𝗼𝗿𝘁𝗲𝗶𝗹𝗵𝗮𝗳𝘁𝗲𝘀𝘁𝗲𝗻 𝗧𝗲𝗶𝗹 𝗱𝗲𝘀 𝗣𝗮𝗸𝗲𝘁𝘀 𝘃𝗲𝗿𝘇𝗶𝗰𝗵𝘁𝗲𝗻?🤔 Während sich die Verhandlungen mit der EU auf der Zielgeraden befinden, gibt es erneut Gerüchte, dass das Stromabkommen aus dem Paket herausgelöst werden soll. Das Fehlen eines Abkommens hat Konsequenzen: Keine ausreichende Kontrolle über ungeplante Stromflüsse durch unser Netz, eingeschränkte Importkapazitäten ab 2026 durch die 70%-Regel der EU, ungesicherter Zugang zu wichtigen EU-Regelenergieplattformen und keinerlei Mitspracherecht bei der technischen Weiterentwicklung des europäischen Strommarkts. Technische Vereinbarungen stellen eine Übergangslösung dar. Derweil haben sechs Jahre Stillstand bei den Verhandlungen zu falschen Vorstellungen über den Inhalt geführt. Ein Blick ins 𝗩𝗲𝗿𝗵𝗮𝗻𝗱𝗹𝘂𝗻𝗴𝘀𝗺𝗮𝗻𝗱𝗮𝘁 des Bundesrates zeigt, worum es konkret geht: ◻️ 𝗠𝗮𝗿𝗸𝘁𝗶𝗻𝘁𝗲𝗴𝗿𝗮𝘁𝗶𝗼𝗻: Selbstverständlich soll die Schweiz uneingeschränkt am EU-Binnenmarkt teilnehmen können. Dazu gehört auch die Beteiligung an den technischen Prozessen des Systembetriebs und damit die Mitwirkung von Schweizer Akteuren in den entsprechenden Gremien. ◻️ 𝗦𝗼𝘂𝘃𝗲𝗿ä𝗻𝗶𝘁ä𝘁: Besondere Beachtung soll den kantonalen Hoheiten geschenkt werden, und es soll keine Vorschriften bei der Vergabe von Wasserkraftkonzessionen geben. Weiter soll keine zusätzliche Übernahme von EU-Umweltrecht möglich sein. ◻️ 𝗠𝗮𝗿𝗸𝘁ö𝗳𝗳𝗻𝘂𝗻𝗴: Diese stösst in der Schweiz auf grossen Widerstand. Doch für die EU ist dies nicht verhandelbar. Wie in der EU gängig, sollen Konsument/innen sowie das Gewerbe aber die Möglichkeit haben, in der Grundversorgung mit regulierten Preisen zu bleiben. Es handelt sich somit um eine Marktöffnung mit einem Sicherheitsnetz für den einzelnen. ◻️ 𝗡𝗲𝘁𝘇𝗼𝗿𝗴𝗮𝗻𝗶𝘀𝗮𝘁𝗶𝗼𝗻: Die Tätigkeitsbereiche der Verteilnetzbetreiber sollen entflochten werden. Mit dieser Trennung können Netzbetreiber und Stromversorger in öffentlicher Hand bleiben und in öffentlich-rechtliche Strukturen integriert werden. Das EU-Recht verlangt die organisatorische Trennung für Verteilnetzbetreiber mit mindestens 100'000 Kunden. Davon gibt es 14 in der Schweiz. ◻️ 𝗩𝗲𝗿𝘀𝗼𝗿𝗴𝘂𝗻𝗴𝘀𝘀𝗶𝗰𝗵𝗲𝗿𝗵𝗲𝗶𝘁: Die Schweiz behält die volle Kontrolle über ihre Versorgungssicherheit mit der Möglichkeit, eigene Reserven zu halten. Auch umfangreiche staatliche Beihilfen bleiben zulässig. Die kursierenden Befürchtungen scheinen mir laut Verhandlungsmandat grösstenteils unbegründet. Die Marktöffnung wird in der EU laut einer Umfrage des EDA bei seinen Aussenstellen grossenteils positiv bewertet. Die nötigen Anpassungen bringen Vorteile für alle - für die Energiewende, für intelligente Stromlösungen und für jeden von uns. Wer die Energiewende will und keine fossilen Notfallkraftwerke, sollte dem Stromabkommen nicht den Stecker ziehen 🔌 #Energiepolitik #Stromabkommen #Schweiz #EU #Energiewende

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